Die SPD-Kreistagsfraktionen aus Tirschenreuth, Wunsiedel und Hof treffen sich
Gipfeltreffen

Die SPD-Kreistagsfraktionen aus Tirschenreuth, Wunsiedel und Hof trafen sich auf dem Waldstein zum Erfahrungsaustausch. Im Herbst ist der Gegenbesuch in der Oberpfalz geplant. Bild: den
Politik
Kreis Tirschenreuth
28.06.2016
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Die Briten sehen ihr Heil in der Flucht aus einer starken Gemeinschaft. Die SPD in Bayerns Norden dagegen eine erfolgreiche Zukunft im Zusammenschluss. Und sei es auch nur auf Landkreisebene.

Tirschenreuth. Zum ersten Mal trafen sich die SPD-Kreistagsfraktionen aus den Landkreisen Hof, Wunsiedel und Tirschenreuth zum gemeinsamen Gesprächen in der Gipfelwirtschaft des Waldsteins. Im Mittelpunkt des Meinungs- und Erfahrungsaustauschs standen Fragen, die von den Kommunalpolitikern der Region Hochfranken und der nördlichen Oberpfalz als besonders wichtig für eine erfolgreiche Zukunft des gemeinsamen Wirtschafts- und Handlungsraumes erachtet werden.

Ein breites Themenspektrum von der Krankenhausfinanzierung bis hin zu Fragen des Öffentlichen Personennahverkehrs, von gemeinsamen Radwegekonzepten bis zur Finanzausstattung der Gemeinden wurde erörtert. Ulrich Scharfenberg, der Fraktionsvorsitzende aus Hof, führte an: "Für uns ist es interessant, zum ersten Mal auch die Konzepte und Lösungsansätze aus einem anderen Regierungsbezirk vorgestellt zu bekommen. Wir werden von diesem Erfahrungsaustausch sicher manche Anregung für unsere eigene Arbeit mitnehmen."

Alle drei Fraktionen fordern eine grundsätzliche Stärkung der Gemeindefinanzen. Rainer Fischer, der Fraktionsvorsitzende aus Tirschenreuth, dazu: "Solange der Freistaat den Gemeinden nicht einen angemessenen Teil der verbundenen Steuereinnahmen in Bayern zur Verfügung stellt, wie dies in anderen Bundesländern schon lange der Fall ist, werden wir die Abhängigkeit von Stabilisierungshilfen nicht überwinden. Der Anteil an der Verbundmasse dieser Steuern für die Gemeinden muss dringend von 12,75 auf mindestens 15 Prozent erhöht werden."

Die drei Fraktionen unterstützen ausdrücklich die Idee einer interkommunalen Zusammenarbeit über Landkreis- und Bezirksgrenzen hinweg, da starre Verwaltungsgrenzen bei der Lösung der tatsächlichen Probleme der Menschen oft nur im Wege stünden. Gemeinsame oder zumindest aufeinander abgestimmte Radwegekonzepte und eine engere Zusammenarbeit beim ÖPNV seien erste Ansätze.

Der Fraktionsvorsitzende aus Wunsiedel, Jörg Nürnberger, ging sogar noch einen Schritt weiter: "Wir würden uns freuen, künftig auch die Kollegen aus weiteren angrenzenden Landkreisen in unseren Erfahrungsaustausch einzubeziehen. Damit könnten wir eine starke kommunalpolitische Plattform schaffen, um auf die besondere Situation der Region und den besonders großen strukturpolitischen Handlungsbedarf hinzuweisen. Gemeinsam können wir zusammen mit unseren Landtagsabgeordneten in München mehr erreichen."

Insgesamt bewerteten alle Teilnehmer das Treffen außerordentlich positiv. Das nächste Treffen im Herbst ist dann in der Oberpfalz.

Damit könnten wir eine starke kommunalpolitische Plattform schaffen.Jörg Nürnberger
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