Freie Wähler und Grüne sehen Bildung und Kultur als Bausteine der Zukunftsfähigkeit
Potenzial nicht selber beschneiden

Hans Klupp.
Politik
Kreis Tirschenreuth
15.04.2016
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Tirschenreuth. Ein Spiegelbild der Entwicklung in Wirtschaft und Gesellschaft erkannte Hans Klupp im diesjährigen Haushalt. "Da sieht es im Landkreis derzeit richtig gut aus." Erfreulich war für den Sprecher der Freien Wähler, "dass Abwanderung und Bevölkerungsrückgang nahezu gestoppt werden konnten". Die gute wirtschaftliche Entwicklung lasse die Steuereinnahmen der Gemeinden steigen, verbessere die Finanzen des Landkreises und gebe so auch Spielraum für neue Ideen.

Klupp forderte dennoch eine merkbare Verbesserung der Finanzausstattung der kommunalen Ebene. "Es kann nicht sein, dass Land und Bund ausgeglichene Haushalte erreichen, die ländlichen Regionen aber unbedingt notwendige Verbesserungen nicht finanzieren und mancherorts sogar wichtige Infrastrukturen nicht mehr erhalten können." Als wichtigen Baustein für die Zukunftsfähigkeit des Landkreises erachtete der Sprecher die Musikschule ebenso die Volkshochschule.

Das griff auch Heidrun Schelzke-Deubzer auf. "Bildung und Kultur stellen ein Potenzial dar, das wir uns nicht selber beschneiden dürfen." Der Landkreis sei Bildungsregion. "Da gilt es, diese auch mit Inhalt zu füllen." Wie auch ihre Vorredner plädierte die Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen für Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse. "Da ist der Freistaat gefordert, uns stärker unter die Arme zu greifen. "Baxi ist teuer, aber notwendig", forderte sie weitere staatliche Unterstützung, aber auch Nachbesserungen ein. Gespannt war Schelzke-Deubzer, ob das akademisch entwickelte "Wohlstandsradar" auch in der praktischen Energieflächenpolitik Anwendung finden wird. In dem Zusammenhang forderte die Sprecherin, beim Neubau der Berufsschule in Wiesau auch gleich an eine Photovoltaikanlage zur Deckung des Eigenstrombedarfs und Effizienzsteigerung zu denken. "Das ist keine Möglichkeit, sondern eine Notwendigkeit."

Marco Vollath und seine Kollegen hatten kurz überlegt, nochmals die Haushaltsrede des Vorjahres zu wiederholen. Da hatte "Zukunft Landkreis Tirschenreuth" nicht mitgespielt und dem Haushalt die Zustimmung verweigert. Diesmal stimmte die Fraktion zu. "Mit Bauchschmerzen und der Not 4-". Und der Hoffnung, dass die Kritik in den nächsten Jahren Beachtung findet. Die Einnahmen seien heuer zwar so hoch wie nie, aber auch die Ausgaben. Es sei zwar klar, dass etwa im Sozialbereich ein Mehrbedarf an Personal unvermeidbar sei, "aber wir vermissen Einsparungen an anderer Stelle".

Vollath konnte keinen roten Faden erkennen, "wie eine Haushaltskonsolidierung nachhaltig angegangen wird". Der Sprecher erwartete sich noch mehr Haushaltsdisziplin, mahnte aber auch die Kollegen in den jeweiligen Ausschüssen, jede Ausgabe noch intensiver zu überdenken. Sicherlich falle es nicht leicht, "Nein" zu sagen. "Aber jetzt können wir noch selber entscheiden."
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