Fortschritt bei der Kläranlage

Lokales
Krummennaab
21.05.2015
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Bei der Gemeinderatssitzung in Krummennaab stand ein Thema ganz oben: Der Neuerlass der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung. Nach der langen Hängepartie um die Anlage, soll es nun vorangehen.

Die Gemeinderäte wollen sich nun auf die Zusammenarbeit mit Reuth konzentrieren um endlich Rechtssicherheit zu erlangen. Die Vorlage für die Satzung stammt vom Bayerischen Gemeindetag.

Zudem wurden zum einen die Beiträge geregelt (Anschlusskosten), zum anderen die Gebühren. Als Beitragsmaßstab ist vor allem wichtig, dass die Geschossfläche nach Außenmaßen der Gebäude in allen Geschossen ermittelt wird. Keller werden mit voller Fläche herangezogen, Dachgeschosse nur, soweit sie ausgebaut sind. Der Beitragssatz beträgt bei einer Grundstücksfläche 1,15 Euro pro Kubikmeter (cbm) und bei der Geschossfläche 6,35 Euro/cbm. Bei landwirtschaftlichen Betrieben mit Viehhaltung gilt für jedes Stück Großvieh eine Wassermenge von 20 Kubikmeter pro Jahr als nachgewiesen.

Maßgebend ist die im Vorjahr durchschnittlich gehaltene Viehzahl. Mit der Gewährung der Stabilisierungshilfe für das Jahr 2014 wurde eine Überarbeitung des bereits beschlossenen und in großen Teilen umgesetzten Haushaltskonsolidierungskonzepts mit Tabelle verlangt. Diese wurden auch bereits über das Landratsamt Tirschenreuth der Regierung der Oberpfalz weitergeleitet. Nach kurzer Aussprache wurde die vorliegende Überarbeitung einstimmig beschlossen.

Anschlüsse fehlen

Beim Anschluss des Grundstückes Roth am Zeidlholzweg wurde festgestellt, dass keine Anschlüsse für die Wasser- und Abwasseranlage vorhanden sind. Bei Baubeginn mussten diese seitens der Gemeinde bis zur Grundstückgrenze erstellt werden. Die Arbeit übernimmt die Firma Käß aus Windischeschenbach. Die Kosten belaufen sich auf 3814,25 Euro. Da die Arbeiten bereits durchgeführt werden mussten, genehmigte der Gemeinderat die Ausgaben für die Anschlüsse nachträglich.

Die neuen Pächter am Campingplatz Erlenweiher, die Familie Kremp, hatte bereits im Vorfeld den Wunsch geäußert, dass sie eine weitere gastronomietaugliche Gewerbefritteuse kaufen möchten. Ein Angebot der Firma TS Hofmann aus Himmelkron hatten sie ebenfalls vorgelegt. Die Fritteuse würde 2499 Euro zuzüglich Mehrwertsteuer kosten. Zum Vergleich wurden durch die Verwaltung vier weitere Angebote von Internetanbietern eingeholt. (Expondo 614 Euro, Gastro 24 981,75 Euro, GastroHero 2140,81 Euro und Mercateo 1702,66 Euro). Die Gemeinderäte waren sich alle einig, dass eine Neuanschaffung zu solchen Preisen nicht nötig wäre. Die vorhanden zwei Fritteusen würden für die Anzahl der Gästeplätze ausreichen. Der Tagesordnungspunkt wurde ohne Beschluss zurückgestellt. Bereits in der Märzsitzung wurde die Willenserklärung zum Beitritt zur Energiegenossenschaft Zeno grundsätzlich beschlossen. Inzwischen wurde diese Beteiligung bei der Rechtsaufsichtsbehörde, dem Landratsamt Tirschenreuth angezeigt. Es konnte nun ein Beteiligungsbeschluss gefasst werden. Die Gemeinde Krummennaab beteiligt sich einstimmig mit einem Gesellschaftsanteil in Höhe von 5000 Euro an der Zukunfts-Energie-Nordoberpfalz GmbH. Bürgermeister Uli Roth wird ermächtigt und beauftragt, sämtliche Schritte vorzunehmen die für eine Beteiligung erforderlich sind.

Beteiligung an Solarpark

Die DeBE (Deutsche Bürger-Energie eG) mit Sitz in Nürnberg bietet eine Beteiligung am Bürgersolarpark Thumsenreuth an. Ein Energiepaket kostet 1050 Euro. Bürgermeister Roth schlägt vor, sich mit einem Paket symbolisch zu beteiligen. "Hier wurde schließlich eine 3,6 Millionen Anlage auf Gemeindegebiet errichtet."

CSU-Sprecher Jakob Gallersdörfer sprach sich gegen eine Beteiligung aus. Auch Herbert Mattes schloss sich dieser Meinung an. "Wir müssen auch an die Stabilisierungshilfe denken, eine Kapitalanlage passt hier nicht dazu." Bei der Abstimmung lautete das Ergebnis schließlich 3:9 Stimmen gegen die Beteiligung.
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