Krummennaab und Reuth gehen in Sachen Kläranlage auch formell eigene Wege
Kündigung für Friedenfels

Lokales
Krummennaab
27.05.2015
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Wichtige Themen rund um die Kläranlage wurden in der Sitzung der Gemeinschaftsversammlung Krummennaab behandelt. Zusätzlich wurde über die Entschädigung für Ehrenamtliche entschieden.

Aufgrund gesetzlicher Vorgaben ist die Verwaltungsgemeinschaft verpflichtet, ein Kanalkataster zu erstellen. Dafür müssen die Kanäle der VG, also die Sammlerstrecken, durch eine Kamerabefahrung überprüft und gereinigt werden. Die Ausschreibung hierfür hat das Ingenieurbüro Münchmeier-Eigner übernommen. Es wurden drei regionale Firmen angeschrieben, von denen zwei ein Angebot abgegeben hatten. Wirtschaftlichster Anbieter ist Schnurrer Kanaltechnik aus Weiden für 33 665,10 Euro. Anschließend standen noch zwei Punkte zum Neubau auf der Tagesordnung. Am 23. November und 7. Dezember 2012 ist mit der Gemeinde Friedenfels eine Zweckvereinbarung über die Planung einer gemeinsamen Abwasserbeseitigung geschlossen worden. Diese hat nach wie vor Bestand.

Nun soll die Zweckvereinbarung aufgrund der fehlenden Grunddienstbarkeit mit sofortiger Wirkung gekündigt werden. Der Reuther VG-Rat Helmut-Stefan Neugirg gab jedoch zu bedenken, dass dies rechtlich eventuell zu Problemen führen könnte. VG-Vorsitzender Uli Roth widersprach dem und erklärte, dass der Beschlussvorschlag durch ein Anwaltsbüro überprüft worden sei: "Die Zweckvereinbarung war damals unter dem Vorbehalt der Zustimmung zur Grunddienstbarkeit geschlossen worden." Dieser Punkt sei schlicht nicht erfüllt.

Einstimmig beschloss das Gremium die Zweckvereinbarung mit der Gemeinde Friedenfels "aus wichtigem Grund" aufzulösen. Die Zweckvereinbarung über den Bau der Kläranlage vom 1. April 2015 ist ebenfalls hinfällig. Diese ist praktisch gar nicht zustande gekommen, da zwar der Gemeinderatsbeschluss durch Friedenfels zum gemeinsamen Bau verabschiedet, aber hier ebenfalls der zweite Punkt, die unbedingt nötige Grunddienstbarkeit nicht unterschrieben wurde.
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