Kündigung für Friedenfels

Lokales
Krummennaab
30.05.2015
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Die künftige Kläranlage beschäftigte wieder einmal die Gemeinschaftsversammlung Krummennaab. Am 23. November und 7. Dezember 2012 war mit der Gemeinde Friedenfels eine Zweckvereinbarung über die Planung einer gemeinsamen Abwasserbeseitigung geschlossen worden. Jetzt ging es um die Kündigung.

Der Reuther VG-Rat Helmut-Stefan Neugirg gab zu bedenken, dass dies rechtlich zu Problemen führen könnte. VG-Vorsitzender Uli Roth widersprach und erklärte, dass der Beschlussvorschlag durch ein Anwaltsbüro überprüft worden sei: "Die Zweckvereinbarung war unter dem Vorbehalt der Zustimmung zur Grunddienstbarkeit geschlossen worden." Dies sei schlicht nicht erfüllt. Einstimmig beschloss das Gremium daher, die Zweckvereinbarung mit der Gemeinde Friedenfels "aus wichtigem Grund" aufzulösen.
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