Die nächsten zwei Jahre blitzt's

Lokales
Kümmersbruck
02.05.2015
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Wer auf der Straße zu schnell dran ist, den trifft der Blitz - falls das Gerät montiert ist. Dabei bleibt's nach der ersten Versuchsphase mit der kommunalen Verkehrsüberwachung in Kümmersbruck. Der Gemeinderat entschied sich denkbar knapp für diese Lösung.

Probeweise eingeführt - auf die Dauer von zunächst zwei Jahren - hat das Gremium im Mai 2013 den Beitritt zu kommunalen Verkehrsüberwachung. Den Rasern den Kampf ansagen, war seinerzeit die Triebfeder. Nach zwei Jahren erfolgte nun die Wiedervorlage des damaligen Beschlusses auf probeweise Einführung der kommunalen Verkehrsüberwachung in Kooperation mit der Nachbargemeinde Ursensollen und dem dort ansässigen Zweckverband.

Die abgeschlossene Zweckvereinbarung läuft grundsätzlich auf unbestimmte Zeit, kann jedoch mit einer vierteljährlichen Frist zum Ende eines Kalenderjahres gekündigt werden. Um es vorwegzunehmen: Mit 12:11 Stimmen hat sich - nach eingehender und kontroverser Diskussion - die Mehrheit des Gemeinderates für die Fortsetzung der Tempokontrollen entschieden, auf zwei weitere Jahre.

"Jede Meinung ist nicht falsch", beurteilte Bürgermeister Roland Strehl das knappe Votum quer durch die Fraktionen. Wie von der Verwaltung vor der Abstimmung erläutert worden war, wurden in den vergangenen zwei Jahren insgesamt 4141 eröffnete Verfahren registriert - das sind 345 im Schnitt pro Monat.

Mehrere Spitzenmonate

Im Jahr 2014 seien in den Monaten Januar (457 Verfahren), Juli (643), Dezember (433) und August (401) die meisten mit überhöhter Geschwindigkeit "geblitzt" worden. Dabei wurden insgesamt 87 940 Euro eingenommen und 83 547 ausgegeben - von "abkassieren" könne man da nicht reden.

Gegen nicht einmal sechs Prozent der Ertappten sei ein Fahrverbot verhängt worden. 2559 Verfahren seien mit einer Verwarnung von jeweils 15 Euro beendet worden, bei 979 Schnell-Fahrern sei ein Verwarnungsgeld von 25 Euro verhängt worden, ließ SPD-Sprecher Manfred Moser wissen.

Ausstieg gefordert

Das Ziel sei bei der probeweisen Einführung vor zwei Jahren gewesen, die Sicherheit zu erhöhen. Das dies erreicht wurde, wäre anhand der Zahlen nicht zu belegen, Moser riet deshalb: "Zum nächstmöglichen Zeitpunkt aus der kommunalen Verkehrsüberwachung aussteigen." Hans Hartinger (SPD) meinte, "das Ganze ist verfehlt, geht daneben", Veronika Frenzel wollte wissen, "wie oft war überhöhte Geschwindigkeit im Ortsbereich Unfallursache?" - doch dazu gab's keine belastbaren Zahlen.

Ronny Gäßner (Bauamt) verdeutlichte erneut, dass die Messstellen mit der Polizei festgelegt worden seien, dort wo es auch rechtlich möglich sei, zu ahnden. Harald Schwartz (CSU) redete von einem "positiven Effekt der Überwachung - auch bei mir". Schließlich liege die Zuständigkeit bei der Gemeinde.

Markus Graf (CSU) sprach sich für eine Verlängerung aus, einer "sinnvollen Einrichtung", nicht zuletzt auch, weil eben manche unbelehrbar seien. Alois Schwanzl (CSU) war ebenfalls für die Beibehaltung. Es sei nicht nachvollziehbar, warum die Überwachung eingestellt werden sollte.

Die nächsten zwei Jahre

Schlussendlich ging's mit 12:11 pro Beibehaltung eng her und dem Fazit von Bürgermeister Strehl: "Wir unterhalten uns in zwei Jahren nochmals über das Thema." Zumindest so lange wird in Kümmersbruck geblitzt.
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