Kopp holt Geld für Kulmain ab

Lokales
Kulmain
03.12.2015
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Zur Übergabe der Förderbescheide war Bürgermeister Günter Kopp in die Nürnberger Niederlassung des Finanz- und Heimatministerium gereist. Aus der Hand von Staatsminister Dr. Markus Söder erhielt er das Bewilligungsschreiben für die Stabilisierungshilfen. Über 100 000 Euro Finanzhilfe freute sich Bürgermeister Günter Kopp. "Mit Einführung der Stabilisierungshilfen und der Bewilligung in den letzten drei Jahren konnte die Gemeinde Kulmain Darlehen tilgen und zurückzahlen", erklärt er. Auch in den kommenden Jahren werde die Gemeinde versuchen, die Fördermittel zu erhalten, aber gleichzeitig ihre Hausaufgaben zu machen.

Der Freistaat unterstützt mit diesem Instrument seine strukturschwachen Kommunen im ländlichen Raum. Bayernweit erhalten 171 Kommunen dabei über 116 Millionen Euro an Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen. Diese Mittel sind ein Teil des Kommunalen Finanzausgleichs, der 2015 ein Volumen von über acht Milliarden Euro erreicht.

Die Stabilisierungshilfen sollen strukturschwache Kommunen bei der Konsolidierung ihrer Haushalte helfen und Handlungsspielräume eröffnen. Voraussetzung sind neben der Strukturschwäche rückläufige Bevölkerungsentwicklung sowie unverschuldete finanzielle Notlage. Erklärtes Ziel ist es, nachhaltigen Konsolidierungswillen staatlicherseits zu unterstützen. Seit 2014 kann auch ein Anteil der Stabilisierungshilfe für Investitionen in die kommunale Grundausstattung verwendet werden. Die Oberpfalz erhält 24 Millionen Euro.
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