Breitbandausbau ab September

Vermischtes
Leonberg
08.07.2016
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Der Breitbandausbau und ein anonymer Anruf mit Folgen waren jetzt die bestimmenden Themen im Leonberger Gemeinderat. Die Behandlung des Antrags der CSU zum Austritt aus der Windenergie Landkreis Tirschenreuth GmbH ("Welt") wurde vertagt.

Bürgermeister Johann Burger erklärte, dass man noch auf Unterlagen vom Bayerischen Gemeindetag warte. Mit der Vertagung auf die nächste Sitzung zeigten sich die Räte einverstanden. Im Antrag vom 6. Juni fordert die CSU-Fraktion den sofortigen Austritt aus der "Welt". Begründet wird dies mit dem Urteil des Bayerischen Verfassungsgerichtshof, wonach die 10 H-Regel verfassungsgemäß ist. Daher gebe es keine Notwendigkeit mehr für das Engagement in dem Verbund.

Anonyme Beschwerde


Weiter berichtete Johann Burger darüber, dass bei der Regierung der Oberpfalz die Beschwerde eines anonymen Anrufers eingegangen sei. Dieser habe die Richtigkeit der 95 600-Euro-Förderung der energetischen Sanierung des Pfarr- und Jugendheims angezweifelt. Aufgrund dieses Anrufs wolle nun Raimund Karl, der zuständige Gebietsreferent des Bayerischen Landesamtes für Denkmalpflege, persönlich zur Besichtigung des Pfarr- und Jugendheims nach Leonberg kommen und sich über die vorgesehene Maßnahme informieren. Burger zeigte sich ungerührt und betonte, dass er und der Gemeinderat an der energetischen Sanierung des Gebäudes wie geplant festhielten.

Zwar sahen die Verträge von Anfang an einen Breitbandausbau bis Februar 2017 vor, doch Bürgermeister Johann Burger und der Gemeinderat hatten auf einen frühzeitigen Abschluss und damit auf ein "Weihnachtsgeschenk" gehofft (wir berichteten). Allerdings wird daraus wohl nichts, denn die Firmen seien ausgelastet und die Bauarbeiten könnten erst im September starten.

Burger informierte, dass er jetzt den Förderbescheid erhalten habe. Die Gesamtkosten für den Breitbandausbau betragen 687 000 Euro, an Fördermitteln erhält die Gemeinde 544 898 Euro. Den restlichen Betrag müsse die Gemeinde als Eigenanteil aufbringen. Dieser sei in den Haushaltsjahren 2016/17 schon fest eingeplant. Als Vorteil erwies sich laut Burger die interkommunale Zusammenarbeit mit der Stadt Mitterteich. Spätestens Ende Februar 2017 sollten die Bewohner aller Ortschaften die Möglichkeit haben, das schnelle Breitband zu nutzen. "Wenn es dann noch einige Weiler gibt, die Probleme mit dem schnellen Internet haben, können weitere 400 000 Euro abgerufen werden", so Burger.

Ausbesserung mit Fräsgut


Mit Fräsgut von der Sanierung der A 93 sollen verschiedene Gemeindestraßen auf Vordermann gebracht werden. Das Fräsgut gibt es kostenlos, bezahlt werden muss jedoch die Anfahrt. Pro Tonne fielen also 4,50 Euro an. Johann Burger wünschte sich, dass die Anlieger in den Orten das Fräsgut selbst verteilen, was auf Zustimmung im Gremium traf.
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