„Böses Erwachen“ im Leuchtenberger Marktrat
Abwassergebühren steigen um 70 Prozent

Politik
Leuchtenberg
15.12.2015
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Die Abwasseranlage in Michldorf für Leuchtenberg, Michldorf, Döllnitz, Wittschau, Preppach, Lückenrieth, Steinach und Lerau ist vor zwei Jahren in Betrieb gegangen. Nun stand die Neukalkulation der Einleitungsgebühren an. Die hatte das Büro Kommunalberatung Radlbeck in Straubing übernommen.

Bettina Radlbeck informierte, dass ihre errechneten Einleitungsgebühren auf den Zahlen der Jahre 2014 und 2015 beruhen. In dieser Zeit ergab sich eine Unterdeckung von 130 382 Euro, die es nun in den neuen Gebühren aufzufangen gilt. Wegen der hohen Unterdeckung schlug sie einen maximalen Kalkulationszeitraum von vier Jahren vor, auf die diese 130 382 Euro zu verteilen sind.

Künftig 5,59 Euro


Damit ergeben sich neue Einleitungsgebühren von 5,59 Euro für den Kubikmeter Abwasser. Bisher waren 3,27 Euro fällig. Das ist eine Erhöhung um 70 Prozent. Die Betriebskosten sind höher ausgefallen, ebenso die Baukosten. Staatlichen Zuschüsse haben sich dagegen verringert, resümierte Radlbeck. Darauf ging Geschäftsleiter Josef Glas ein. Es waren 2,5 Millionen Euro an Zuwendungen in Aussicht gestellt, Leuchtenberg hat aber 248 821 Euro weniger erhalten, weil die zuwendungsfähigen Kosten gekürzt wurden.

Weiter waren die Baukosten um 100 000 Euro auf 5,9 Millionen gestiegen. Zudem erhöhen sich die Betriebskosten, die alleine schon 54 Cent Gebührensteigerung ausmachen. Der Stromverbrauch ist von kalkulierten 13 500 Euro auf 27 000 Euro im Jahr 2014 gestiegen. Bernhard Kammerer sprach von "einem bösen Erwachen". Alles was in der Entscheidungsfindung für den Bau als negativ eingestuft wurde, treffe nun ein. Kammerer wollte wissen, warum die geringere Förderung von 250 000 Euro nicht über die Herstellungsbeiträge abgedeckt wurden. Mit der Erhöhung der Baukosten sind es 350 000 Euro, die über den Haushalt vorfinanziert wurden. Der Marktrat habe davon nichts gewusst. Glas stellte klar, dass nichts verschwiegen wurde. "Es hat sich halt so entwickelt." Diese Erhöhung konnte in die ursprünglichen Herstellungsbescheide nicht eingearbeitet werden.

Fehlende Information


Zudem erklärte Glas, dass man schon frühzeitig gewusst habe, dass der Zuschuss nicht komme. Bürgermeister Anton Kappl erklärte, dass nach einem Monat im Amt der Endbescheid zwar über seinen Tisch gelaufen sei, ihn aber niemand informiert habe, dass sich die Förderung um 250 000 Euro verringert.

"Diese Betriebskosten sind enorm für eine neue Kläranlage und jetzt haben wir noch keine Reparaturen", stellte Karl Liegl fest. Es könne doch nicht sein, "dass ein Ingenieurbüro 13 500 Euro Stromkosten angibt und dann tatsächlich das Doppelte anfällt". Mit einer Gegenstimme (Kammerer) legte das Gremium die Einleitungsgebühren auf 5,59 Euro für die nächsten vier Jahre fest.

Neue WassergebührenAuch für die Wasseranlagen Leuchtenberg, Wittschau, Döllnitz standen die Neukalkulation der Gebühren an. Bettina Radlbeck von der Kommunalberatung Radlbeck trug in der Marktratssitzung ihre Neuberechnung für die nächsten drei Jahre vor. Ihre Zahlen beruhen auf denen der vergangenen drei Jahre.

Es müssen kostendeckende Gebühren praktisch "0 auf 0" sein. Für die Wasserversorgung Leuchtenberg mit Leuchtenberg, Michldorf, Hermannsberg, Kleinpoppenhof, Lückenrieth, Burgmühle und Schmelzmühle ergab sich eine Unterdeckung in den vergangenen drei Jahren von 4712 Euro, die auf die kommenden Jahre zu verteilen ist. Somit ergeben sich neue Gebühren von 2,21 Euro (bisher 2,63 Euro) für den Kubikmeter Wasser. Bei der Wasserversorgung Wittschau (Wittschau, Wieselrieth, Bernrieth, Kleßberg) lag eine Unterdeckung von 30 117 Euro vor. Damit ergeben sich Gebühren von 3,47 Euro (bisher 3,68 Euro).

Bernhard Kammerer bezeichnete als Ursache, dass die Gebühr nicht weiter sinkt, den Wasserleitungsbau in Wittschau. Er fragte, ob man den nicht über Verbesserungsbeiträge hätte abrechnen können. Dazu erklärte der VG-Geschäftsleiter der Josef Glas, dass 30 000 Euro keine Verbesserung, sondern eine Reparatur sind.

Bei der Wasseranlage Döllnitz (Döllnitz, Preppach, Schönmühle) gilt es eine Unterdeckung von 13 927 Euro auf die kommenden drei Jahre zu verteilen. Damit sind die neuen Verbrauchsgebühren 2,36 Euro (bisher 1,93 Euro). Das Gremium verabschiedete die neuen Gebühren einstimmig. (fz)
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