Erhellend für Bürgermeister

Die Bürgermeister ließen sich bei der Kreisversammlung des Bayerischen Gemeindetages über die technischen und rechtlichen Fragen der Straßenbeleuchtung aufklären. Kreisvorsitzender Martin Birner (Zweiter von links) hatte das Thema vorbereitet. Bild: rid
Lokales
Maxhütte-Haidhof
23.10.2015
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Immer mehr Gemeinden rüsten die Straßenbeleuchtung um: von der herkömmlichen Quecksilberdampf- auf die LED-Leuchte, vor allem wegen der erhofften Kostenersparnis. Die Umstellung ist allerdings nicht problemlos.

Um Licht in das Dunkel der rechtlichen und technischen Fragen zu bringen, verlegten die Bürgermeister ihre Herbstversammlung am Mittwoch auf das Bayernwerksgelände in Maxhütte-Haidhof. Das Energieunternehmen hat in der Obagstraße einen Beleuchtungspark mit den unterschiedlichen Laternenmasten und Beleuchtungskörpern eingerichtet. Dort hieß der Kreisvorsitzende des Bayerischen Gemeindetages, Neunburgs Bürgermeister Martin Birner, seine Kollegen willkommen.

Abwarten lautet Devise

Vergaberecht, Beleuchtungspflicht, Grundsätze der Beitragsrechnung - es waren eine Reihe von Themen, die Direktor Stefan Graf vom Bayerischen Gemeindetag an diesem Abend ansprach. Er konnte die Bürgermeister beruhigen: "Bei einer Umstellung auf LED können Sie die Masten stehen lassen". Auch dann, wenn sich die Lichtkegel verändern sollten. Der Gesetzgeber lasse den Gemeinden genügend Spielräume und zwinge sie nicht, die Anlieger zusätzlich zu belasten. Bei neuen Masten würden nämlich Ausbaubeiträge fällig. Der Referent für Energierecht beim Bayerischen Gemeindetag riet den Bürgermeistern, mit der Umrüstung so lange zu warten, "bis ohnehin Wartungsarbeiten anstehen". Auf diese Weise könne die Kommune Kosten sparen.

Bürgermeister Martin Birner griff das Stichwort "Wartung" auf und betonte: "Die Gemeinden haben in der Regel langfristige Verträge". Gelten sie auch noch nach der Umstellung auf LED? Müssen mit den neuen Lichtquellen nicht auch die Leuchtkörper ausgetauscht werden? Fragen, die noch zu klären sind, so der Kreisvorsitzende. Er rechnet bei den Vertragsergänzungen mit einem Entgegenkommen des Bayernwerks, das Hauptvertragspartner der Kommunen sei. Die Vertreter des Unternehmens signalisierten Bereitschaft und sagten auch Hilfe bei der technischen Umsetzung zu.

Neue Förderquelle

Bürgermeister Birner hatte für seine Kollegen eine frohe Kunde mitgebracht. Das Landesamt für Umwelt fördert seit 1. Oktober die Anschaffungskosten für LED-Lampen mit 20 Prozent. "Wegen der CO2-Einsparung", nannte der Kreisvorsitzende auch den Grund. Die LED-Leuchte verbrauche nicht nur weniger Strom, sondern schone auch die Umwelt.
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