Defizite müssen sinken

In den kommenden Jahren muss die Stadt Mitterteich die millionenschwere Sanierung der Theobald-Schrems-Grundschule stemmen. Im Haushalt 2015 sind bereits 400 000 Euro an Planungskosten berücksichtigt. Bild: lnz
Lokales
Mitterteich
19.05.2015
7
0

Die Investitionen in die Wasserversorgung lassen die Schuldenlast der Stadt Mitterteich heuer weiter kräftig ansteigen - doch zumindest fließen diese Ausgaben über Gebühren langfristig wieder zurück. Anders sieht es bei der Belastung durch die öffentlichen Einrichtungen aus.

"Der Haushalt muss als äußerst angespannt angesehen werden", betonte Bürgermeister Roland Grillmeier in der Stadtratssitzung am Montagabend. "Vor allem wegen der vielen defizitären Einrichtungen, die wir uns leisten." Er stellte heraus, dass im Freibad und im Hallenbad heuer auch noch rund 150 000 Euro teure Sanierungsmaßnahmen einzuplanen seien.

Die Stadt sei aktuell zwar in der Lage, einen stabilen Haushalt zu erstellen. "Ein Einbruch bei der Gewerbesteuer oder anderer Einnahmen wie 2011/2012 würde uns an die Grenze der Leistungsfähigkeit bringen." Eine Senkung der Defizite sei daher dringend erforderlich. "Das muss auch den Bürgern bewusst sein."

Klare Unterscheidung

Bei der Gesamtbewertung der Schuldenlast, die bis Ende des Jahres wohl auf rund 12,5 Millionen Euro klettert, wies Grillmeier mit Nachdruck auf die Unterscheidung zwischen rentierlichen und unrentierlichen Schulden hin(siehe Infokasten). Rund 80 Prozent der für 2015 geplanten neuen Kredite seien durch die letzten größeren Maßnahmen zur Sanierung der Wasserversorgung und weitere rentierliche Investitionen bedingt. So würden im Bereich Wasser - darunter Hochbehälter- und Tiefbrunnenbau - rund 2,3 Millionen Euro investiert, während die Erschließung des Baugebiets Steinbrucker III circa 300 000 Euro und die Schaffung des Gewerbegebiets beim neuen Kreisverkehr knapp 500 000 Euro kosteten. Im Bereich der unrentierlichen Investitionen seien für die Planungen zur Sanierung der Grundschule 400 000 Euro vorgesehen, für den ersten Abschnitt des Marktplatzumbaus 250 000 Euro und für den Breitbandausbau im Birkigt rund 190 000 Euro.

Mindestens 20 Cent

Im Zusammenhang mit den hohen Wasser-Investitionen und auch wegen des deutlichen Rückgangs des Verbrauchs im Jahr 2014 kündigte der Bürgermeister an, dass die Wassergebühr zum Jahreswechsel um mindestens 20 Cent steigen dürfte. Die Kalkulation werde auf Vorschlag von Kämmerer Harald Eckstein auch vom Kommunalen Prüfungsverband unter die Lupe genommen.

Als wirkungsvoll bezeichnete Grillmeier einige Anpassungen, welche Voraussetzung zur Gewährung von Stabilisierungshilfen gewesen seien - Gewerbesteuer- und Mieterhöhungen sowie Kürzungen bei Zuschüssen. Wenn sich der Landkreis ab 2016 auch noch mit 50 000 Euro am Defizit der Eishalle beteiligt, werde sich die Finanzlage der Stadt um mehr als 200 000 Euro jährlich verbessern.

Zu den Hauptzielen der nächsten Jahre zählten die Weiterentwicklung und der Funktionserhalt der Orte in der Region. "Jeder kann nicht mehr alles machen", so Grillmeier. Ein erster Ansatz sei die Gründung des Verbands "Ikom Stiftland". Mitterteich müsse weiter ein zentraler Gewerbe- und Industriestandort mit funktionierendem Einzelhandel bleiben. Der Erhalt von Einrichtungen sei wichtig, um den Status als Sport- und Freizeitstadt zu sichern. Nicht zuletzt müsse die Brau- und Zoiglkultur gepflegt werden. Als "Ideenschmiede" solle dabei eine Stadtentwicklungsgesellschaft dienen.

Am Ende billigte das Gremium den Haushalt ohne Gegenstimme. Die SPD-Fraktion tat dies wie in den vergangenen Jahren nur unter der Bedingung, dass der Punkt Sibyllenbad ausgeklammert wird.
Weitere Beiträge zu den Themen: Mai 2015 (7904)
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.