Für Demokratieerhalt kämpfen

Hans Lugert und Lothar Rosner (von links), stellten die neue Interessengemeinschaft "Gegen Demokratieabbau Mitterteich" (GeDaMit) vor. Weiterhin mit engagiert sind Gerald Schmid und Fritz Rüth. Bild: jr
Lokales
Mitterteich
17.08.2015
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Viel geredet wird über "TTIP". Konkretes darüber gibt es nicht viel. Die Interessengemeinschaft "Gegen Demokratieabbau Mitterteich" will das Dunkel um das Handelsabkommen bei einer Infoversammlung wenigstens etwas erhellen.

"Wir sind ein lockerer Zusammenschluss ohne Vorstand und die sonst üblichen Formalitäten und wir sind überparteilich. Wir treffen uns regelmäßig einmal im Monat. Unser nächstes Treffen ist am Mittwoch, 2. September um 19 Uhr im Gasthaus Bayerischer Hof." So stellen Hans Lugert und Lothar Rosner die neu gegründete Interessengemeinschaft "Gegen Demokratieabbau Mitterteich", kurz "GeDaMit" vor. Noch im engeren Führungszirkel dabei sind Gerald Schmid und Fritz Rüth. Ausschlaggebend für die Gründung dieser Interessengemeinschaft nannten Hans Lugert und Lothar Rosner die Tatsache, dass die Politik immer mehr versucht, demokratische Prinzipien über den Haufen zu werfen.

"Ein Demokratieabbau ist in allen Bereichen festzustellen, dies reicht von der Politik bis hin zur Wirtschaft", sagt der ehemalige Stadtrat Hans Lugert. Und genau auf dieses Defizit will die "GeDaMit" hinweisen. Als typisches Beispiel nennen die Sprecher das Abkommen "TTIP".

Demokratie beschädigt

Zwar gibt es noch keine offiziellen Verlautbarungen dazu, doch was bisher bereits an Informationen durchgesickert sei, würde demokratisches Verständnis arg beschädigen. "Die Menschen werden über dieses wichtige Thema, das die Welt in ihren Grundfesten verändern kann, einfach nicht informiert", bedauerte Lugert. In diesem Zusammenhang verweist er auf die Infoversammlung, die die Interessengemeinschaft zum Thema "TTIP" am Freitag, 11. September ab 19 Uhr im ATS-Vereinsheim anbietet. Referent ist der Marktredwitzer Horst Döring, der den Besuchern anschaulich dieses Projekt vorstellen wird. Da ist die gesamte interessierte Bevölkerung eingeladen. Hans Lugert und Lothar Rosner sind sich einig, dass der Großteil der Bevölkerung nicht weiß, was durch "TTIP" alles auf sie zukommen kann. "Wir wollen die Menschen informieren und sie nicht vor vollendete Tatsachen stellen", sagte Lugert. Weiter betonte er, dass "TTIP" ausschließlich im Interesse großer Konzerne und Firmen liegt.

Gerichtsbarkeit ausgehöhlt

Durch die Liberalisierung der Märkte werden die Menschen über den Tisch gezogen. Lugert weiter, "durch TTIP soll die ordentliche Gerichtsbarkeit ausgehöhlt werden und alle Macht bei den Konzernen liegen." Lothar Rosner pflichtet ihm bei und macht deutlich, "dass die Demokratie noch immer von den Bürgern gemacht wird und nicht von Konzernen". Unterstützung erhält die Interessengemeinschaft "GeDaMit" beim Vortragsabend am 11. September von den Naturfreunden Mitterteich, dem SPD-Ortsverein, dem Ortsverein der Freien Wähler, dem Kreisverband Grüne/Bündnis 90, ÖDP, dem DGB-Kreisverband und dem Bund Naturschutz.

Eigentlich positiv

Dabei, so Lugert, ist ein Handelsabkommen eigentlich etwas Positives. "Wir wollen die Bürger informieren, was hinter TTIP steht". Freilich, etwas Konkretes oder gar Schriftliches darüber gibt es noch nicht, "es wird alles unter der Decke gehalten", sagt Lugert. "Wir hoffen beim Infoabend am 11. September etwas Licht ins Dunkel zu bringen.
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