Sibyllenbad-Anteil: Johann Brandl bekräftigt SPD-Haltung
Bezirk soll übernehmen

Lokales
Mitterteich
12.06.2015
3
0
Erneut ein Thema im Stadtrat war der Mitterteicher Anteil am Zweckverband Sibyllenbad. Nach der Kritik an der Haltung der SPD-Fraktion in einem Leserbrief (NT-Ausgabe vom 29. Mai) reagierte Sprecher Johann Brandl nun mit einer ausführlichen Stellungnahme.

Konkret bemängelte Brandl, dass der Leserbrief-Schreiber nur auf Eröffnung und Erweiterung des Kurmittelhauses eingegangen sei und damit den Eindruck erweckt habe, der Beitritt zum Zweckverband sei in die Verantwortung des damaligen SPD-Bürgermeisters Erich Dickert gefallen. "Tatsächlich wurden die Grundsteine des Anstoßes viel früher gelegt", betonte Brandl und verwies auf das Jahr 1980, als Karl Haberkorn Mitterteicher Bürgermeister war.

Beitritt damals richtig

"Zum damaligen Zeitpunkt war der Beitritt nachvollziehbar und auch richtig", so Brandl. Denn damals habe Mitterteich noch über bedeutend höhere Gewerbesteuereinnahmen verfügt. Zudem habe es für die Stadt die Zusage von staatlichen Finanzmitteln zur Belebung des Bereichs Freizeit und Erholung gegeben. 1988, ebenfalls noch unter Karl Haberkorn, sei dieser Passus aber weggefallen und nur noch für den Markt Neualbenreuth aufrecht erhalten worden. "Das wäre der Zeitpunkt gewesen, um auszutreten", betonte Brandl.

Heute sei dieser Schritt tatsächlich schwer, weil dem eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Zweckverband zustimmen müsse. "Unserer Meinung nach sollte das Defizit vom Bezirk übernommen werden, damit eine Gleichbehandlung aller Bürger gewährleistet ist", erklärte Brandl. Denn die Stadt Mitterteich habe am Sibyllenbad den gleichen Nutzen wie alle Gemeinden im Landkreis und im Bezirk - nicht mehr und nicht weniger. Zum Hintergrund: Die Stadt Mitterteich ist ebenso wie die Nachbarstädte Tirschenreuth und Waldsassen mit 4 Prozent am Zweckverband beteiligt, der Markt Neualbenreuth mit 3 Prozent. Der Bezirk ist mit 70 Prozent im Boot, der Landkreis Tirschenreuth mit 15 Prozent.

Vier Millionen Euro gezahlt

Johann Brandl stellte heraus, dass die Stadt Mitterteich direkt über die 4-Prozent-Beteiligung und indirekt über die Kreisumlage seit der Gründung des Zweckverbands circa 4 Millionen Euro bezahlt habe. Der Mitterteicher Haushalt lasse es inzwischen nicht mehr zu, Einrichtungen außerhalb des eigenen Wirkungskreises über Gebühr zu finanzieren. "Wenn Mitterteich mit seinen Mitteln nicht vernünftig haushaltet und sich dem landesweiten Negativtrend anpasst, laufen wir Gefahr, bald überhaupt nicht mehr unterstützend tätig werden zu können", schloss Brandl.

Mehrheit über 12 Jahre

Bürgermeister Roland Grillmeier wollte nicht tiefer ins Thema einsteigen, weil, wie er bemerkte, darüber immer wieder ausführlich diskutiert worden sei. "Nur ein Hinweis: Unter Erich Dickert hatte die SPD zwölf Jahre lang die Mehrheit und hätte aussteigen können."

CSU-Sprecher Josef Schwägerl und Ernst Bayer (Freie Wähler) kritisierten Brandl, dass er in dieser Form auf einen Leserbrief reagiert habe. Dass dabei schon wieder das Sibyllenbad ins Visier genommen wurde, brachte Bayer besonders in Rage, was er auch lautstark zum Ausdruck brachte.
Weitere Beiträge zu den Themen: Juni 2015 (7771)
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.