Kreisel-Kritik und teurere Einsätze

Stadtrat Dr. Achim Nemsow gab die Kritik von Bürgern weiter, denen das Erscheinungsbild der beiden Kreisverkehre missfällt. Beim Kreisel bei der Tirschenreuther Straße (Bild) würden die wilden Pflanzenwucherungen bemängelt. Ein neues Konzept des Stadtgärtners soll Abhilfe schaffen. Bild: jr
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Mitterteich
14.07.2016
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Deutlich mehr Geld kosten künftig die Einsätze der Mitterteicher Feuerwehr. Und auch die Satzung der Eishalle sieht nun höhere Gebühren vor. Thema im Stadtrat war nicht zuletzt das Erscheinungsbild der beiden Kreisverkehre, das offenbar viele Bürger stört.

Dr. Achim Nemsow (CSU) bezeichnete den Kreisverkehr bei der Autobahn als "wahre Steinwüste", im anderen Kreisel bei der Tirschenreuther Straße fielen wilde Pflanzenwucherungen negativ auf. Beides werde von den Leuten kritisiert, wusste Dr. Nemsow. Bürgermeister Roland Grillmeier erklärte, dass beim Kreisverkehr an der Autobahn bewusst zu Steinen gegriffen worden sei, um den Pflegeaufwand gering zu halten. Beim anderen Kreisverkehr sah auch er Handlungsbedarf. Dort soll deshalb ein neues Pflanzkonzept von Stadtgärtner Willi Kilian umgesetzt werden.

Die letzte Kostenanpassung für die Einsätze der Feuerwehr erfolgte vor 14 Jahren, weshalb der Stadtrat nun einstimmig eine Erhöhung beschloss. Damit setzte das Gremium eine Empfehlung des Bayerischen Gemeindetags und des Landesfeuerwehrverbands um. Alle fünf Jahre soll nun eine Überprüfung vorgenommen werden. Kostete das Ausrücken eines Rüstwagens pro Stunde 94,44 Euro, so sind ab sofort 143,33 Euro fällig. Nahezu der gleiche Betrag wird für den Einsatz eines Löschgruppenfahrzeugs erhoben (bisher 87,33 Euro). Für die Verwendung einer Tragkraftspritze werden 64,15 Euro verrechnet (bisher 39,73 Euro). Kommt ein Stromgenerator (30 kVA) zum Einsatz, werden 106,96 Euro fällig. Dieser war bislang in der Gebührenordnung noch nicht enthalten.

Insektennest-Pauschale


Die Beseitigung von Insektennestern kostet künftig pauschal 60 Euro. Allein im vergangenen Jahr musste die Mitterteicher Feuerwehr 23 Wespennester entfernen. Neu ist eine Fehlalarmpauschale in Höhe von 90 Euro. Für Einsätze und Tätigkeiten, die unmittelbar mit der Rettung und Bergung von Menschen und Tieren zu tun haben, wird auch künftig keine Kostenforderung erhoben.

Ab 1. August 2016 gilt eine neue Gebührensatzung für die Eissporthalle. Pro Eiszeit (90 Minuten) sind jetzt inklusive Kabine 100 Euro zu bezahlen, für jede weitere Kabine 20 Euro. Für die Nutzung der Anzeigetafel werden 15 Euro fällig. Sollte nach der Nutzung der Tribüne eine Reinigung nötig sein, wird diese zu 100 Prozent in Rechnung gestellt. Betroffen von der Gebührenanpassung sind vor allem Eishockeyteams und Veranstalter von Eislaufkursen.

Aus der Jahresrechnung 2015 geht hervor, dass das Haushaltsvolumen der Stadt im vergangenen Jahr deutlich höher ausfiel als geplant. Der Verwaltungshaushalt belief sich auf 14,77 Millionen Euro (veranschlagt waren 13,56 Millionen Euro), der Vermögenshaushalt auf 6,41 Millionen Euro (veranschlagt waren 6,05 Millionen Euro). Bürgermeister Roland Grillmeier forderte die Kämmerei auf, die Ausgabenmehrungen detailliert darzustellen, womit er einer Forderung des Stadtrates nachkam. Erfreulich sei allerdings, dass die höheren Ausgaben wegen ebenfalls höherer Einnahmen keine neuen Kreditaufnahme erfordert hätten. Jetzt steht die Prüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss an.

Keine konkrete Anfrage


Gerhard Greim (SPD) wollte wissen, ob der Mitterteicher Unternehmer Harald Kilian, der jetzt in Windischeschenbach neu baut (wir berichteten), auch vor Ort wegen Gewerbeflächen angefragt habe. Roland Grillmeier sagte, dass es keine konkrete Anfrage gegeben habe. Allerdings habe Kilian gezielt einen Standort in der Nähe von Weiden gesucht. Luitgard Müller (CSU) ergänzte, dass viele Mitarbeiter aus Weiden und weit darüber hinaus stammten. Denen habe Kilian eine noch weitere Anfahrt nicht zumuten wollen. Roland Grillmeier abschließend: "Freilich wäre es schön gewesen, wenn er in Mitterteich gebaut hätte."
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