Nachhaken nicht nur bei Handelsabkommen

Vermischtes
Mitterteich
10.05.2016
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Nicht nur mit den geplanten Freihandelsabkommen und den möglichen Folgen will sich die Initiative "Gegen Demokratieabbau Mitterteich" (Gedamit) befassen. Beim jüngsten Zusammentreffen nannten die Mitglieder weitere Themen, die man genauer unter die Lupe nehmen will.

Zunächst ging es in der Versammlung darum, ein Resümee zur kürzlichen Infoveranstaltung im ATS-Heim zu ziehen. Mit dem Besuch zeigten sich die "Gedamit"-Verantwortlichen recht zufrieden. Referentin Andrea Dorn habe es ausgezeichnet verstanden, trotz der knappen Zeit eine Zusammenfassung der mit dem Abkommen TTIP verbundenen Probleme abzuliefern. Allerdings sei dabei das Thema Landwirtschaft nicht wie geplant vertieft worden. Es sei auch sehr mühsam, viele Landwirte aus ihrer Untätigkeit im Zusammenhang mit TTIP herauszubringen, wie es hieß. Gewerkschaften etwa seien deutlich engagierter beim Mobilisieren ihrer Mitglieder. Vonseiten des Bauernverbandes heiße es nur: "Wir werden einem Vertrag nicht zustimmen, der die Interessen der Landwirtschaft nicht berücksichtigt."

Dabei bestehe nach Ansicht von "Gedamit" ein guter Grund zur Annahme, dass gerade TTIP der Schlüssel für eine deutliche Steigerung der amerikanischen Agrarexporte nach Europa sein soll. "Für unsere immer noch bäuerlich geprägte Landwirtschaft wäre dann eine Katastrophe zu befürchten, wenn nicht gegengesteuert wird", so Hans Lugert. Schutzzölle sollten in diesem Zusammenhang kein Tabu sein. Möglicherweise werde "Gedamit" zum Thema Landwirtschaft nochmals eine Veranstaltung organisieren.

Für die geplanten Sondergerichte, egal ob mit staatlich bestellten oder privaten Richtern, gebe es laut "Gedamit" keinen Grund. Allein schon aus eigenstaatlichem Interesse sei es unbegreiflich, Verträge abzuschließen, mit denen Konzernen die Möglichkeit bekämen, gegen staatliche oder gemeindliche Gesetze oder Verordnungen (z.B. Umweltschutzauflagen) zu klagen. Haarsträubende abschreckende Gerichtsverfahren gebe schon heute zur Genüge.

Hans Lugert brachte als Thema für künftige Treffen die drohenden Filialschließungen durch regionale Banken auf den Tisch. Dabei werde das Thema Kosteneinsparungen nicht in voller Breite behandelt. Hier wolle man seitens "Gedamit" nachhaken. Gerald Schmid schlug vor, sich mit dem Thema "Fairtrade" zu befassen, das zunehmend an Bedeutung gewinne. Außerdem will Hans Lugert aus einer Veranstaltung zum Thema TTIP berichten, die er in Regensburg besucht hat.

Alle interessierten Bürger können sich zur nächsten Zusammenkunft am Mittwoch, 11. Mai, um 19 Uhr in der Gaststätte "Bayerischer Hof" in Mitterteich einfinden.
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