Der große Befreiungsschlag

Aufatmen können die Bürger von Ragenwies, denn die Abwassergebühren werden ab 1. Januar beträchtlich reduziert. Bild: gi
Lokales
Moosbach
13.12.2014
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Für viele mag es an ein Wunder grenzen. Doch es ist möglich, dass die Bürger entlastet werden. Zumindest in Ragenwies und Etzgersrieth. Dort sinken die Abwassergebühren beträchtlich.

Eine spannende Marktratssitzung erlebten die vielen Zuhörer, als es um die Vereinheitlichung der Abwassergebühren in der Großgemeinde ging. Gegenwärtig liegen die Kubikmeterpreise in Ragenwies bei 4,46, in Etzgersrieth bei 3,64 Euro und in der restlichen Gemeinde mit Orten wie Moosbach, Burgtreswitz oder Heumaden bei nur 2,06 Euro. Deshalb strebten die Bürger von Ragenwies und Etzgersrieth einen Gebührenverbund an. Im Gemeinderat waren die Fronten schnell klar. Die CSU-Fraktion unterstützte den Wunsch nach Vereinheitlichung der Abgaben.

Auch die SPD-, UWG- und FWU-Fraktionen, die eigentlich die Stimmenmehrheit im Gremium haben, waren dafür. Sie wollten den Beschluss aber mit der Absichtserklärung verbinden, dass es, sobald es die rechtlichen Voraussetzungen erlauben, auch beim Wasser zu einer Einheit kommen soll. Denn die vier Wasserversorgungen haben unterschiedliche Kubikmeter-Preise, so in Gaisheim 2,37, in Tröbes 1,65, in Moosbach 1,38 und in Etzgersrieth 0,42 Euro. Die Ursache liege in der Gebietsreform (1970 bis 1971). Damals wollten die aufgelösten Kommunen ihre Anlagen eigenständig weiterbetreiben. Die CSU-Fraktion wollte von einer Kombination aber nichts wissen. Dies sei ein Vorgriff auf die Entscheidung künftiger Gremien. Wenn die Zeit dafür reif ist, werde die Verwaltung unaufgefordert Vorschläge machen. Außerdem hätten sich andere Gemeindeteile wie Tröbes, Etzgersrieth oder Gaisheim in Bürgerversammlungen für die Eigenständigkeit entschieden. Die anderen drei Fraktionen hielten die Absichtserklärung aus Solidaritätsgründen für erforderlich.

Im Ton rauer

Nach schier endlosen Diskussionen, die manchmal auch im Ton lauter wurden, kam schließlich die Entscheidung. Einstimmig wurde der Beschluss gefasst, dass ab 1. Januar 2015 für das ganze Gemeindegebiet einheitliche Abwassergebühren gelten. Der fraktionsübergreifende Antrag von SPD, UWG und FWU für die Absichtserklärung wurde mit 8 gegen 7 Stimmen abgelehnt. Josef Zangl (FWU) aus Tröbes stimmte dagegen.

Mit 12:3 Stimmen wurde beim Abwasser eine Grundgebühr eingeführt. Damit sollen die regelmäßig anfallen Betriebskosten (Fixkosten) abgegolten sein. Die Grundgebühr für jedes Anwesen beträgt jährlich 39,16 Euro (bei einer Zählergröße bis 5 Kubikmeter Durchfluss), 78,32 Euro (bis 10 Kubikmeter) und 156,64 Euro (darüber). Die einheitliche Abwassergebühr wurde mit 2,08 Euro pro Kubikmeter festgelegt. Damit sinken die Abgaben für Ragenwies (bisher 4,46 Euro) und Etzgersrieth (3,36 Euro) ab 1. Januar beträchtlich.

Der Zusammenschluss hat dagegen auf die Herstellungsbeiträge nur geringe Auswirkungen. Deshalb gelten die Abgaben von 2,36 (pro Quadratmeter Grundstücksfläche) und 16,32 Euro (pro Quadratmeter Geschossfläche) unverändert weiter.

Ein weiteres Thema war der Breitbandausbau. So umfasst das Erschließungsgebiet folgende Orte: Ödpielmannsberg, Etzgersrieth, Saubersrieth, Tröbes, Ragenwies, Gebhardsreuth, Heumaden, Grub, Gewerbegebiet Hammermühle, Gröbenstädt, Gröbenstädt/Siedlung, Rückersrieth, Sägmühle, Gaisheim. Wirthsschleif, Lohhof, Isgier, Ödhof, Pielmühle und Pielhof. Burgtreswitz und Moosbach sind bereits mit 100 Megabit versorgt. Die Investitionssumme wurde mit 1 678 164 Euro geschätzt.

Freistaat fördert

Die Finanzierung erfolgt durch eine Förderung des Freistaats in Höhe von 980 000 Euro. Den Rest hat Moosbach zu tragen. Nun wird die Ausschreibung in die Wege geleitet. Die Angebotseröffnung soll am 27. Februar um 12 Uhr im Rathaus stattfinden. Die Gemeinderäte stimmten dem weiteren Vorgehen zu. Ohne Einwand ging die Entlastung für die Jahresrechnung 2013 über die Bühne, nachdem der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Hans Maier (SPD), das Prüfungsergebnis bekanntgegeben hatte.

Bauhof in Ordnung

Erstmals führte der Ausschuss eine Außenprüfung im Bauhof durch. Es gab nichts zu beanstanden. Lediglich einige Vorschläge wurden gemacht. So sollte die Pachtpauschale für die Benutzung des Parkplatzes am Rathaus als Festplatz geprüft werden. Rechtler sollten für die Verwaltung des Walds einen Beitrag leisten. Auch über die Freimenge bei den Abwassergebühren für das Vieh wäre noch zu diskutieren. Schließlich sollte mit der Pächterin des Kiosks im Kurpark wegen der Pflege der Minigolfanlage gesprochen werden.
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