Gebühren-Problematik vertagt

Aus der Arztpraxis im alten Pfarrhof wird eine Tagespflege-Einrichtung für Senioren. Der Marktrat stimmte dem Bauantrag des Ambulanten Pflegeverbunds in der nördlichen Oberpfalz zu. Bild: gi
Lokales
Moosbach
15.11.2014
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Enttäuscht verließen Zuhörer aus Ragenwies und Etzgersrieth die Marktratssitzung. Grund: Aus der erwarteten Gleichbehandlung der Abwassergebühren für das ganze Gemeindegebiet wurde nichts.

Die Ragenwieser müssen für den Kubikmeter Abwasser 4,46 Euro (mit Tendenz nach oben) und die Etzgersriether 3,64 Euro zahlen. Im Falle einer Zusammenlegung der beiden Abwasseranlagen mit der Großanlage Moosbach zu einer Einheit würde der Abwasserpreis pro Kubikmeter generell auf 2,09 Euro sinken.

Attraktivität leidet

Allerdings müssten die an der Abwasseranlage Moosbach angeschlossen Bürger eine gewisse Mehrbelastung hinnehmen. Bürgermeister Hermann Ach machte deutlich, dass die Bewohner der Ortschaften diese hohen Abgaben nicht mehr aufbringen können. Darunter leide auch die Attraktivität der Orte. "Wir müssen endlich den Schritt wagen und einheitliche Gebühren herstellen."

Hans Maier hielt es für nötig, diesen Schritt zu gehen. Für UWG, FWU und SPD stellte er aber den Antrag, dass nicht - wie vom Bürgermeister und Verwaltung vorgeschlagen - nur für das Abwasser, sondern auch für das Wasser zum selben Zeitpunkt einheitliche Gebühren in der ganzen Gemeinde eingeführt werden.

Da für das Wasser noch keine Berechnungen auf dem Tisch lagen, beantragte er, den Tagesordnungspunkt zurückzustellen und die Verwaltung zu beauftragen, Kalkulationen vorzulegen. Ach und Geschäftsleiter Andreas Hofmeister hielten das aus rechtlichen Gründen nicht für möglich. Vorher müssten noch Verbesserungsmaßnahmen an den Wasserversorgungen Moosbach und Gaisheim abgerechnet werden. Kalkulationen seien deshalb nicht möglich. Der Gemeinderat habe auch die Eigenständigkeit der Wasserversorgung Tröbes/Ragenwies beschlossen.

Josef Rauch sprach die von der Verwaltung vorgeschlagene Grundgebühr beim Abwasser in Höhe von 39,95 Euro an. Er bezeichnete das als weitere Erhöhung des Kubikmeterpreises und schlug vor, die Einführung einheitlicher Kanal- und Wassergebühren in der Bürgerversammlung am Freitag, 27. November, anzusprechen.

Auch er sprach sich für eine Vereinheitlichung der Kanal- und Wassergebühren zum selben Zeitpunkt aus. "Wenn vorher die Abwassergebühren vereinheitlicht werden, dann könnte es später beim Wasser zu Problemen mit denen kommen, die mehr bezahlen müssen." Das Gremium genehmigte schließlich Maiers Antrag auf Rückstellung der Entscheidung mit 8:6 Stimmen. Mit 9:5 lehnten die Räte es allerdings ab, dass die Verwaltung eine Kalkulation für die Wassergebühren vorzulegen hat.

Grünes Licht gab es für den Bauantrag des Ambulanten Pflegeverbunds in der nördlichen Oberpfalz auf Nutzung der Arztpraxis im alten Pfarrhof als Tagespflege-Einrichtung für Senioren. Die Stadt Vohenstrauß wünscht eine kommunale Zusammenarbeit mit dem Markt Moosbach in Sachen Breitbandkabel. Moosbach hat schon mit der Stadt Oberviechtach eine solche Zusammenarbeit vereinbart und kommt dadurch in den Genuss des zusätzlichen Staatszuschusses von 50 000 Euro. Im Falle einer weiteren Zusammenarbeit von Moosbach mit der ehemaligen Kreisstadt auf diesem Sektor würde nur mehr Vohenstrauß den Aufstockungsbetrag von 50 000 Euro erhalten. Einstimmig beschloss das Gremium, auch mit Vohenstrauß zu kooperieren, wenn keine zusätzlichen Erschließungskosten für Moosbach entstehen.

Asylbewerber ein Thema

Der Markt ist auf der Suche nach Ehrenamtlichen, die Sprachkurse für Asylbewerber anbieten. Eine Ausschreibung im gemeindlichen Mitteilungsblatt vom 23. Oktober blieb ohne Resonanz. Josef Hierold erkundigte sich über die Einquartierung von Flüchtlingen im früheren Schulhaus in Tröbes. Der Rathauschef konnte dazu keine Auskünfte geben, weil es sich um eine Vereinbarung des Grundstückseigentümers mit dem Landkreis handelt.
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