Hintertürchen für Windräder

Lokales
Moosbach
16.10.2015
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Vor einiger Zeit hatte Moosbach die Waldgebiete im Bromberg, am Eisberg und bei Ödpielmannsberg für die Errichtung von Windkraftanlagen gemeldet. Die Standorte scheiden nach einem Schreiben des Landratsamts Neustadt aus.

In dem Brief vom 16. September erklärte die Landkreisbehörde, dass die Areale wegen Schwarzstorch, Vogelschutz und Uhu nicht mehr in Frage kämen. Nun hatte die Gemeinde über eine Rücknahme des Antrags zu entscheiden.

Gremium ratlos

Bürgermeister Hermann Ach erklärte, dass die Zuständigkeit nicht mehr in der Hand des Kreis- sondern des Bezirkstags liege. Diese lege Windkraftflächen nicht mehr punktuell fest, sondern bilde Zonen. Dies könnte zur Folge haben, dass unter Umständen ganz andere Gebiete als die beantragten festgelegt werden. In diesem Fall müsste die Kommune ganz schnell ihren Flächennutzungsplan ändern. Ach wies auch noch auf ein laufendes Revisionsverfahren vor dem Oberverwaltungsgericht hin, das den Windkraft-Ausschlussgrund "Wetterstation Eisberg" in Frage stelle. Dadurch wurde das Gremium noch ratloser, das Richtige zu tun.

Antrag bleibt

Hans Meier schlug vor, den Antrag aufrechtzuerhalten, denn dadurch habe Moosbach mehr Steuerungsmöglichkeiten. Außerdem könne jeder Dritte so ein Gesuch stellen. Ach plädierte für die Rücknahme. Die anschließende Abstimmung ging 6:6 aus. Damit war das Ansinnen des Rathauschefs abgelehnt und der Antrag aufrecht gehalten.

Auf der Tagesordnung stand darüber hinaus auch die Regulierung von Kanaldeckeln. Schadhafte Abdeckungen verursachen Fahrgeräusche, und auch die Schneeräumfahrzeuge können Probleme damit bekommen. Etwa 50 Stück müssen laut Geschäftsleiter Andreas Hofmeister nachgebessert werden. Den Auftrag erhielt die Baufirma Klaus aus Eckersdorf als billigster Anbieter mit 9896 Euro. Die Arbeiten sollen noch vor dem Wintereinbruch durchgeführt werden.

Landratsamt und Wasserwirtschaftsamt hatten außerdem die Gemeinde aufgefordert, für die Regenwasserleitungen Unterlagen für die Durchführung wasserrechtliche Verfahren einzureichen. Betroffen sind davon die Orte mit Trennsystem, zum Beispiel Tröbes, Heumaden oder Isgier. Das heißt: Schmutzwasser und Regenwasser werden getrennt gesammelt und abgeleitet. Nicht betroffen sind Moosbach und Burgtreswitz, da dort Mischwasserkanäle betrieben werden.

Längere Aussprache

Ach erklärte, dass die Behörden umfangreiche Unterlagen benötigen, die ein Ingenieurbüro erstellen müsse. Nach längerer Aussprache erhielt ein Büro für Tiefbautechnik aus Eschenbach den Zuschlag. Die Kosten betragen für das 120 Hektar große Einzugsgebiet immerhin 31 416 Euro. Diese können aber durch künftige Einsparungen bei der Niederschlagswasserabgabe des Staats innerhalb von zehn Jahren wieder hereingebracht werden. Durch die Berechnungen könnte sich allerdings ergeben, dass der eine oder andere Ort mit teueren Regen-Rückhaltebecken auszustatten ist.

Ursache festgestellt

Ach gab bekannt, dass die Ursache der Wasserverunreinigung in Tröbes nun feststehe. Es handelte sich um Regenwasser, das in den Behälter eindrang. Auch die Beseitigung der vom Käfer befallenden Fichten im Kurpark habe bereits begonnen. 90 Prozent der gefällten Bäume seien laut Förster vom Käfer befallen gewesen. Zwei Bäume mussten entfernt werden, um die Käferbäume beseitigen zu können. Ach gab als neuen Standort der Nepomukstatue den Platz an der Pfreimdbrücke von Moosbach kommend rechts neben dem Gehweg an.

Meier fragte, ob der Besuch der Moosbacher Delegation in Cunersdorf zum Tag der Deutschen Einheit einen privaten oder einen offiziellen Charakter für die Gemeinde hatte. Ach sah darin keine offizielle Partnerschaft zwischen den Gemeinden, sondern mehr eine private Angelegenheit und Sache der Feuerwehr Moosbach.
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