Seit 2012 keine neuen Schulden

Lokales
Moosbach
13.03.2015
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Mit dem Haushalt 2014 können die Moosbacher Markträte zufrieden sein. Seit 2012 kommt die Kommune ohne neue Darlehen aus. Im vergangenen Jahr gab es sogar einen Überschuss von 6894 Euro, der auf die Rücklage umgebucht wird.

Der Gesamthaushalt 2014 schloss mit 6 375 514 Euro, informierte Bürgermeister Hermann Ach in der Marktratssitzung. Das Zahlenwerk wurde zunächst dem Rechnungsprüfungsausschuss zur örtlichen Prüfung übergeben. Nichts einzuwenden hatten die Räte gegen die von Kämmerer Thomas Bodensteiner erstellte Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzepts (HKK). Das Gremium nimmt das HKK sehr ernst, denn immerhin war es Grundlage für bislang vom Staat ausgezahlte Stabilisierungshilfen in Höhe von 1,8 Millionen Euro.

"Das Geld kommt nicht von ungefähr, wir müssen etwas dafür tun und ständig nach finanziellen Verbesserungen suchen", war die einhellige Meinung der Fraktionen.

Sparmaßnahmen laufen

Der Kämmerer weist im HKK auf bereits begonnene Einsparungsmaßnahmen hin. So wurde die Zahl der Ganztagskräfte von 7,56 auf 4,52 gedrückt. Das Hallenbad hatte die Moosbacher Versorgungsgesellschaft übernommen. Dies führte zu einer Reduzierung des Defizits um 85 000 Euro. Auch im Tourismus sank das Personal von 1,65 auf 0,77 Beschäftigte. Ziel ist hier, dass die Quartiergeber mehr in die Arbeiten mit einbezogen werden.

Wenig Einsparpotential sah Bodensteiner bei den freiwilligen Leistungen, die nur 2500 Euro pro Jahr ausmachen. Dazu gehören 500 Euro für Musikkosten an Fronleichnam, 500 Euro für das gemeindliche Mitteilungsblatt, 500 Euro Zuschüsse für Vereine und 1000 Euro für Kinder- und Jugendgruppen. Auch die Mitgliedschaften der Gemeinde bei Vereinen und Verbänden wurden durchgeforstet. Nur noch solche, die sich positiv für den Markt auswirken, blieben ungekündigt. Ein Großteil der Waldgrundstücke sind "Rechtlerwälder", bei denen zwei Drittel der Überschüsse an die "Rechtler" in den Ortschaften auszuzahlen sind. Es gehe um Zigtausende Euros. Bislang gebe es keine rechtssichere und endgültige Auskunft, ob die Rechte ihre Richtigkeit haben.

Bei der Haushaltskonsolidierung wäre eine Überprüfung durch die Regierung der Oberpfalz von Vorteil. Die Einsparungen beziehungsweise Mehreinnahmen betragen nach einer Auflistung des Kämmerers für 2015 immerhin 319 950 Euro und für 2016 bis 2018 jährlich weitere 275 000 Euro.

Dem Bauantrag von Daniela Rappl aus Moosbach auf Errichtung eines Holzlagerschuppens am Amselring stimmte der Marktrat trotz Abweichungen vom Bebauungsplan zu. Die von der Bauherrin nicht einhaltbaren Abstandsflächen wird die Gemeinde übernehmen. Nichts einzuwenden hatte das Gremium auch gegen die Ausweisung eines neuen Baugebiets durch die Stadt Vohenstrauß.

Die Anträge von Johann Hanauer und Konrad Lingl auf Verlängerung der wasserrechtlichen Erlaubnisse für ihre Weiheranlagen östlich von Moosbach stellten die Räte hingegen zurück. Bürgermeister Ach verwies auf das derzeit laufende Verfahren zur Neufestsetzung des Wasserschutzgebietes für den Tiefbrunnen I. Zunächst soll der Fortgang dieses Verfahrens abgewartet werden.

Die Moosbacher Schreinerei Liebl erhielt den Auftrag zur Lieferung von Außentüren und WC-Trennwänden in das Schloss Burgtreswitz für 15 480 Euro. Das Architekturbüro Dittmann aus Amberg teilte dazu mit, dass man damit im Rahmen der veranschlagten Kosten von 16 000 Euro liege. "Wenn wir 5500 Euro zahlen und auf Qualitätsverbesserung achten, dann steuert der Freistaat denselben Betrag bei", wies Ach auf die Möglichkeit eines Qualitätsbonuses plus für den Kindergarten hin.

Qualität sichern

Die zusätzlichen 11 000 Euro reduzieren außerdem den Betriebskostenzuschuss der Kommune. Die Vorbehalte von Josef Rauch zerstreute Geschäftsleiter Andreas Hofmeister mit dem Hinweis, dass die Gemeinden jederzeit aus dem Projekt aussteigen können. Selbstverständlich trafen die Gemeinderäte den dazu erforderlichen Beschluss, auf Qualitätssicherung zu achten.
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