"1101, das ist eine Hausnummer"

Lokales
Nabburg
04.07.2015
2
0

Stefan Schmid war "selbst überrascht", als er die Unterschriften der Bürger addierte, die sich in die Listen "Nabburg sagt Ja zum Handelszentrum" eingetragen hatten. Zur Online-Petition mit 381 Stimmen kamen nochmals 720 hinzu.

(cv) "1101 Stimmen, das ist schon eine Hausnummer", so der Sprecher der "Interessensgemeinschaft pro Handelszentrum", als er das Ergebnis bekannt gibt. Nichtöffentlich hatte der Stadtrat im Februar dieses Jahres mit 12:8 Stimmen entschieden, einen Antrag einer Grundstückseigentümerin abzulehnen, der die Ausweisung eines Sondergebietes Handel auf einem 1,6 Hektar großen Gelände - umgeben von Schlörstraße, Staatsstraße 2156 und Sauerzapfstraße - vorgesehen hätte.

Damit waren die Pläne einer Bayreuther Unternehmensgruppe, dort ein kleines Einkaufszentrum mit Lebensmittelmärkten und Fachmärkten zu errichten, vom Tisch. Grund für die Ablehnung war das integrierte Stadtentwicklungskonzept, das dem Sondergebiets-Antrag widerspricht. Von seiten der Stadt wurden keine Chancen auf eine Genehmigung durch die Regierung der Oberpfalz gesehen.

720 Eintragungen

Die Interessengemeinschaft sieht die Weichen falsch gestellt, initiierte eine Online-Petition, die 381 Stimmen brachte. Danach legten die Initiatoren für knapp vier Wochen Unterschriftenlisten in 23 Nabburger Geschäften und Dienstleistungsbetrieben auf, damit die Bürger ihre Meinung auch ganz konventionell auf Papier äußern können. Am Dienstag wurde die Aktion beendet, ging es an die Auswertung: 720 Unterschriften.

Die Listen übergab Stefan Schmid am Donnerstag im Rathaus Bürgermeister Armin Schärtl. Interessant findet Schmid, dass 25 Prozent der Stimmen aus den umliegenden Ortschaften kommen. Das zeige, "dass dort Interesse besteht, dass die frühere Kreisstadt wieder attraktive Einkaufsstadt werden soll. Wir Nabburger können vom Umland profitieren - auch der schon bestehende Gewerbebestand".

Worüber abgestimmt wird

In der nächsten Stadtratssitzung ist das Handelszentrum Thema. Stadtrat Frank Zeitler hatte im Namen der CSU-Fraktion beantragt, über den im Februar abgelehnten Antrag in der nächsten Sitzung nochmals zu diskutieren und abzustimmen (wir berichteten). Zeitler begründete dies damit, dass zum einen die Diskussion mit dem offiziellen Vertreter des Investors zum Teil neue Erkenntnisse erbracht habe und die Chance auf eine Genehmigung durch die Regierung unter gewissen Voraussetzungen als durchaus möglich angesehen werde.

Der CSU-Antrag auf nochmalige Behandlung des Tagesordnungspunktes "Änderung der Bauleitplanung in ein Sondergebiet Handel" steht nun am Dienstag auf der Tagesordnung. Die Beschlussfassung ist zweigeteilt: Zunächst wird über die Zulässigkeit des Antrags laut Geschäftsordnung abgestimmt. Dreh- und Angelpunkt ist, ob sich seit der Beschlussfassung neue Erkenntnisse ergeben haben, erläutert Verwaltungsleiter Hans Sorgenfrei auf Anfrage. Falls mehrheitlich zugestimmt würde, stünde im Anschluss ein erneutes Votum über den im Februar nichtöffentlich behandelten Antrag an.

"Unsere Arbeit ist jetzt erst einmal erledigt", fasst Schmid zusammen. "Alles weitere liegt nicht in unserer Hand". Er erhofft sich angesichts der vorgelegten "Stimmungsbildes" ein Umdenken.

Wie reagiert die Interessensgemeinschaft, wenn es bei dem ablehnenden Beschluss bleibt? Dann sei "nicht ausschließen", dass es "Richtung Bürgerbegehren" gehe.
Weitere Beiträge zu den Themen: Juli 2015 (8666)
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.