Klärschlamm kommt dazu

Lokales
Nabburg
08.08.2015
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Dem Zweckverband zur thermischen Klärschlammverwertung tritt auch die Stadt Nabburg bei. Der Bürgermeister wurde bei dieser Entscheidung des Stadtrates überstimmt.

Grundsätzlich hatte der Stadtrat zu einem früheren Zeitpunkt bereits signalisiert, dass sich Nabburg dem neuen "Zweckverband thermische Klärschlammverwertung Schwandorf" (ZTKS) anschließen wird. Nun galt es, die ausgearbeitete Verbandssatzung anzunehmen.

SPD-Sprecherin Evi Thanheiser kündigte an, dagegen zu stimmen. Denn auf diese neue Rechtsform habe die Stadt kaum noch Einfluss, sie könne auch nur schwer wieder austreten. Zunächst sei man davon ausgegangen, dass nur die Landkreis-Kommunen diesem Verband angehören werden. Jetzt wollen aber über den Müll-Zweckverband auch Regensburg, Landshut und Bayreuth dazu. War zunächst davon die Rede, bis zu 13 000 Tonnen zu bearbeiten, so liege man inzwischen bei 45 000 Tonnen. Durch die Anlieferung entstehe für den Landkreis eine große zusätzliche Verkehrsbelastung.

Altbürgermeister Josef Fischer (ABU) vermisste eine praktikable Alternative. Dritter Bürgermeisterin Heidi Eckl (ÖDP) gefiel es nicht, dass - wie auch bei der Müllverbrennung - in einer Art "Salami-Taktik" versucht werde, den Jahresdurchsatz zu steigern. Allerdings gab sie wie ihr Vorredner zu bedenken, dass eine Ausbringung des Schlamms auf Felder laut Düngemittelverordnung nicht mehr zulässig sein werde. Es gebe also keine technische Alternative, weshalb sie zustimme.

Stadtrat Horst Jäger (ÜPW) gab zu bedenken, dass ein Verbandsmitglied auf Konzeption und Bau der Anlage ohnehin keinen Einfluss haben werde. Eine Kommune wie Nabburg könne nur für sich entscheiden, ob sie mitspielen möchte. Und da sehe er auch keine andere Möglichkeit als zuzustimmen. Die Verteilung auf Feldern sei eh immer etwas bedenklich, fügte sein Fraktionskollege Dr. Helmut Ertl an, denn man wisse ja nie so genau, "was da so drin ist".

Am Ende kam es zu einer Mehrheitsentscheidung. Mit 11:7-Stimmen beschloss der Stadtrat, dem ZTKS beizutreten und ihm Aufgaben und Befugnisse zu übertragen. Die Gegenstimmen kamen von Bürgermeister Armin Schärtl und der SPD-Fraktion.
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