Krücken für knappe Kassen

Vorstand Bernhard Werner freute sich über die große Resonanz am ersten Kommunal-Forum der Raiffeisenbank. Bei vier Vorträgen zeigten Finanzexperten Möglichkeiten für die Gemeinden auf, auch in Zeiten knapper Kassen investieren zu können. Bild: Götz
Lokales
Nabburg
03.12.2014
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Die Kommunen in Deutschland haben einen Investitionsrückstand im dreistelligen Milliardenbereich. Betroffen sind vor allem der Verkehrs- und Bildungssektor. In Zeiten knapper Kassen gibt es dennoch Auswege.

Zum ersten "Kommunal-Forum" hatte die Raiffeisenbank im Naabtal gestern Bürgermeister und Kämmerer in den Tagungssaal des Oberpfälzer Freilandmuseums eingeladen. Unter dem Motto "ZDF" standen nicht etwa das Fernsehen, sondern die - laut Raiffeisenbank-im-Naabtal-Vorstand Bernhard Werner - liebsten Worte der kommunalen Kassenwarte im Mittelpunkt: Zahlen, Daten und Fakten. Bei vier Fachvorträgen hörten die Verwaltungsbeamten Möglichkeiten, um günstig an Geld zu kommen - sei es durch Förderprogramme oder günstige Kredite.

So ist zum Beispiel ein Bausparvertrag kein Relikt aus Omas Zeiten, sondern für die Städte, Märkte und Gemeinden eine echte Alternative. Diese Meinung vertraten Kurt Engel und Heinz Grabmeier von der Bausparkasse Schwäbisch Hall. Für Kommunen wäre ein derartiger Bausparvertrag quasi ein Sparstrumpf als Vorsorge für den Gebäude- und Anlangenbestand. Damit wären zukünftige Investitionen nicht zu 100 Prozent abhängig vom Kapitalmarkt. Bausparen sei vielmehr zinssicher über die gesamte Laufzeit.

Geld aus Fördertöpfen

Claus Herzmansky von der DZ Bank AG sprach über die "Finanzierung von Investitionen in die kommunale Infrastruktur". Dabei ging es vor allem um verschiedene Förderprogramme und Möglichkeiten für die Kommunen, an Geld aus diesen Töpfen der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW), der Bayerischen Landesbodenkreditanstalt oder der LfA-Förderbank zu kommen. "Alles, was denkbar ist, kann über diese Kredite abgewickelt werden", veranschaulichte der Redner. Das betrifft Investitionen in die soziale Infrastruktur - beispielsweise Krankenhäuser, Kindergärten oder betreutes Wohnen. Gefördert werden unter anderem auch Barriere-Abbau, Maßnahmen zur Verbesserung der Energieeffizienz, die Sanierung des Gebäudebestandes oder Investitionen auf dem Gebiet der Erneuerbaren Energien.

Stefan Schmid von der VR-Leasing-Gruppe brachte das Thema Kommunal-Leasing als Alternative zur Finanzierung ins Spiel. Das wäre zum Beispiel für kommunale Fahrzeuge - Transporter, Schneeräumer oder Feuerwehrfahrzeuge - EDV oder Photovoltaik- sowie Biogasanlagen ein gangbarer Weg. Das Leasing biete Kommunen unter anderem die Vorteile, dass die Raten dem Verwaltungs- und nicht dem Vermögenshaushalt zugerechnet werden und dass es nicht auf die Gemeindeschulden drückt, da rechtlich nach wie vor der Geber als Eigentümer gilt.

Nicht über den Haushalt

"Aufgabenbewältigung in Städten und Gemeinden mittels Dritter" war das Thema von Robert Rüger von der KFB-Gruppe (Kommunale-Fach-Beratung) Reuth. "Das ist längst Realität", stellte der Referent fest und nannte beispielhaft das Seniorenzentrum in Pyrbaum oder den Gewerbepark in Geiselwind. Die KFB übernimmt Projektentwicklung, Bauträgerschaft und die Finanzierung. Vorteile für die Kommunen: Die Projekte und die Finanzierung werden nicht über den kommunalen Haushalt abgewickelt. Das wird vor allem dann interessant, wenn zahlreiche Projekte - Kindergarten, Schule, Gewerbegebiet, Kläranlage, Feuerwehrhaus usw. - anstehen und nicht alles auf einmal im Etat untergebracht werden kann. Freilich muss auch das finanziell "geschultert" werden. Das machte Rüger mit Darlehenszinssätzen von weit unter einem Prozent, einer Kostengarantie und dem gebündelten Know-how schmackhaft.

"Die Attraktivität unserer Heimat - der nördlichen Oberpfalz - zu erhalten und zu steigern gehört auch mit zu unseren Aufgaben", betonte Vorstand Bernhard Werner zum Abschluss. Deshalb sei die Nähe zu den Kommunen wichtig, um gemeinsam mit ihnen in die gleiche Richtung zu blicken und entsprechend zu handeln
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