SPD-Ortsverein bestimmt Delegierte und informiert sich über Freihandelsabkommen
Verhandlungen öffentlich machen

Lokales
Nabburg
05.11.2014
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Bei der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins im Gasthof Schwarzer Adler wurden Delegierte zum SPD-Unterbezirk und der Kreisversammlung nominiert. Landtagsabgeordneter Franz Schindler referierte zum Thema TTIP und versuchte, dieses komplexe Thema verständlich zu erläutern. TTIP ist die Abkürzung für das geplante Transatlantische Freihandelsabkommen.

Dieses Abkommen befindet sich derzeit in der Verhandlungsphase und soll ein Freihandels- und Investitionsschutzabkommen, also ein völkerrechtlicher Vertrag zwischen EU und den USA, sowie weiteren Staaten werden. Die detaillierten Vertragsbedingungen werden seit Juli 2013 von Vertretern der EU und der US-Regierung ausgehandelt.

Ziel eines solchen Freihandelsabkommens soll laut Schindler sein, dass die Handelsbeziehungen zwischen den Staaten wesentlich verbessert werden sollten. Falsch sei sicherlich, dass dies wenig transparent gemacht werde, so dass Bürger deshalb Verschwörungstheorien entwickeln können. Die SPD setze sich daher seit langem für mehr Transparenz in den TTIP-Verhandlungen ein. Doch seien alle früheren Vorstöße aus Deutschland, das Mandat zu veröffentlichen, gescheitert.

Der Deutsche Gewerkschaftsbund und die Sozialdemokraten hatten im September in einem gemeinsamen Papier ihre Vorstellungen zu TTIP formuliert. Beide verfolgen das Ziel, dass durch das Freihandelsabkommen die Schutzniveaus in den Bereichen Gesundheit, Sicherheit, Verbraucherschutz, Arbeit und Umwelt sowie kulturelle Vielfalt nicht gefährdet werden dürfen.

Ortsvorsitzender Fröhler teilte den Anwesenden mit, dass der SPD-Ortsverein sich dieses Jahr wieder am traditionellen Nikolausmarkt beteiligen wird.
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