Anfrage zum Bahnübergang
Dauerbrenner Thema im Stadtrat

Politik
Nabburg
20.02.2016
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Der Bahnübergang - respektive dessen Beseitigung - ist in der Stadt seit Jahren ein Dauerthema. Hans-Georg Dobler brachte ihn im Stadtrat mit einer Anfrage wieder ins Gespräch. Dabei erfuhr der Rat, dass es wohl etwas Bewegung bei den Grundstückskäufen gab.

Die Anfrage von CSU-Fraktionsvorsitzendem Hans-Georg Dobler befasste sich bei der Stadtratssitzung mit einer Äußerung von Bürgermeister Armin Schärtl bei der Bürgerversammlung im November vergangenen Jahres. Dort habe das Stadtoberhaupt gesagt, dass der Erörterungstermin in Kürze stattfinden solle. Dem stehe aber eine Äußerung seitens der Regierung der Oberpfalz entgegen: Dort heißt es, dass noch kein Ende der laufenden Planfeststellung in Sicht sei. Für Dobler ein Widerspruch, für Stadtoberhaupt Schärtl nicht: Der Regierungspräsident habe geschrieben, dass noch Verhandlungen zum Grunderwerb nötig seien und mit einem Erörterungstermin frühestens zum Ende des Jahres 2015 zu rechnen sei. "Nicht mehr und nicht weniger habe ich bei der Bürgerversammlung gesagt", betonte er.

Generell wusste Schärtl zu berichten, dass der Freistaat nach seinem Dafürhalten zwei Hektar Grund im Gewerbegebiet gekauft habe. "Das würde reichen, um die komplette Baywa zu verlagern", betonte Schärtl. Ob sie dies aber machen werde, "weiß ich nicht".

Ein weiterer Punkt Doblers Anfrage betraf einen CSU-Antrag, der nicht fristgerecht auf die Tagesordnung gesetzt worden sei (wir berichteten). Hier habe das Landratsamt als Rechtsaufsichtsbehörde klargestellt, dass der Antrag nicht behandelt worden sei. "Es war einfach so, dass das gegen die Geschäftsordnung war", sagte Dobler. Schärtl ergänzte, dass das Landratsamt diesbezüglich aber auch kein Einschreiten für erforderlich gehalten habe.

Eine Anfrage von Altbürgermeister Josef Fischer bezog sich auf die Situation am Mühlweg. "Ein Schandfleck am Fuße des Berges", beschrieb Fischer das Areal. In der nächsten Woche gebe es ein Gespräch mit dem Eigentümer des noch stehenden Gebäudes, entgegnete Bürgermeister Schärtl und bat noch um etwas Geduld: "In der nächsten Sitzung wissen wir mehr".

Um ein großes Fest ging es in einem weiteren Tagesordnungspunkt: Der Stadtrat stimmte über die Verkürzung der Sperrzeit beim Mittelalterlichen Markt ab. Er tat es einstimmig und genehmigte es, das Fest am Samstag um eine Stunde - von 22 Uhr auf 23 Uhr - zu verlängern.
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