Bürgerentscheid über den Bau eines Handelszentrums

Beim Bürgerentscheid, der am Sonntag in Nabburg stattfindet, geht es um dieses Grundstück: An der Staatsstraße in Richtung Oberviechtach (links) und an der nach Neusath führenden Sauerzapfstraße (Vordergrund) möchte ein Investor ein Handelszentrum errichten. Der Stadtrat hatte mehrheitlich beschlossen, die Bauleitplanung nicht zu ändern, und somit das Vorhaben abgelehnt. Bild: Amann
Politik
Nabburg
08.01.2016
356
0

In Nabburg kommt es am Sonntag zum vierten Mal zu einem Bürgerentscheid. Es geht um den Bau eines Einkaufszentrums am Stadtrand. Auf dem Prüfstand steht ein Stadtratsbeschluss.

Das 1,6 Hektar große Grundstück, auf das sich die Blicke richten, liegt an der Staatsstraße 2156, begrenzt von Schlörstraße und Sauerzapfstraße. Dort möchte ein Investor aus Bayreuth ein Handelszentrum errichten, das eigenen Angaben zufolge aus einem Lebensmittelmarkt und zwei bis drei Fachmärkten bestehen soll. Der Stadtrat lehnte es im Februar 2015 in nichtöffentlicher Sitzung ab, in der Bauleitplanung den Weg dafür zu ebnen. Es formierte sich in der Folge eine "Interessensgemeinschaft pro Handelszentrum", die ein Bürgerbegehren einleitete. Sie reichte schließlich am 12. September 1467 gültige Unterschriften im Rathaus ein und erfüllte die Kriterien für die Zulassung des Bürgerentscheids. Ihn terminierte der Stadtrat auf Sonntag, 10. Januar 2016.

Wie bei einer Wahl sind an diesem Tag die Abstimmungslokale von 8 bis 18 Uhr geöffnet. 5064 Nabburger sind dabei berechtigt, ihre Stimme abzugeben. Die gestellte Frage (dazu grüner Kasten) kann per Kreuzchen mit "ja" oder "nein" beantwortet werden.

Damit das Bürgerbegehren sein Ziel erreicht, müsste es zwei Hürden nehmen. Die erste: Es müssten mehr Wähler mit "ja" als mit "nein" stimmen. Die zweite: Diese Mehrheit müsste sich aus mindestens 20 Prozent der Wahlberechtigten zusammensetzen; dieses sogenannte Quorum wäre also mit 1013 Stimmen erfüllt. Sollten beide Voraussetzungen eintreten, würde der Bürgerentscheid den genannten Stadtratsbeschluss ersetzen. Der Stadtrat wäre für ein Jahr daran gebunden.

Politisch hatten sich in den zurückliegenden Wochen zwei Lager in der Stadt gebildet. Während sich die CSU auf die Seite der Handelszentrum-Befürworter stellte, solidarisierten sich die Fraktionen von SPD, ABU, ÜPW und ÖDP mit den Gegnern des Projektes. Die jeweiligen Positionen kamen in der letzten Woche des Jahres 2015 nochmals bei zwei Informationsveranstaltungen zum Ausdruck, über die wir jeweils ausführlich berichteten.

In den ersten drei Bürgerentscheiden in Nabburg ging es um den Standort des neuen Feuerwehrgerätehauses, um den Bau eines Krematoriums und um die Errichtung einer Tiefgarage in der Altstadt.

Die FrageAuf dem Stimmzettel für den Bürgerentscheid steht folgende Frage: "Sind Sie dafür, dass in Nabburg auf dem Grundstück mit der Flurnummer 716 Gemarkung Nabburg ein Einzelhandelsgroßprojekt (Einkaufszentrum) entsteht und dass deshalb die Stadt Nabburg alle notwendigen Schritte unternimmt, damit dort ein Sonderhandelsgebiet ausgewiesen wird?" (am)
Weitere Beiträge zu den Themen: Stadtrat (445)Quorum (1)
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.