Spät, aber einstimmig

Politik
Nabburg
20.08.2016
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Mit der Aufstellung ihres Etats war die Stadt Nabburg heuer sehr spät dran. Das führte in der Haushaltssitzung des Stadtrates zu teilweise massiver Kritik.

Der Haushalt spiegelt alljährlich politische Marschrichtungen, Entwicklungsschwerpunkte und wichtige Maßnahmen wider. Insofern ist es die wichtigste Sitzung des Jahres, wenn der Haushalt zur Verabschiedung ansteht. Für 2016 war dies am Dienstagabend der Fall. In seiner einleitenden Rede bedauerte Bürgermeister Armin Schärtl (SPD) mit einem Satz: "Leider hat es aus bekannten Gründen auch wieder Verzögerungen gegeben."

Auf die den Stadträten, aber nicht den Zuhörern "bekannten Gründe" ging CSU-Sprecher Hans-Georg Dobler näher ein. Den Kämmerer sah er nicht als Hauptverantwortlichen dafür, dass der Haushalt erst weit im dritten Quartal des betreffenden Jahres beschlossen werden kann, womit Nabburg bei der Haushaltsaufstellung "wieder einmal" eine der letzten Kommunen im Landkreis sei. Bis zu einem gewissen Grad sei es nachvollziehbar, dass sich wegen Krankenständen manche Abläufe verschieben. Das müsse dann aber von der Spitze der Verwaltung anders und besser geregelt und organisiert werden.

Es sei "fast nicht mehr zu glauben", dass nun Mitte August noch immer keine Abschlusszahlen für 2015 vorliegen. Dobler fragte: "Wie kann es sein, dass alle Zahlen aus dem Jahr 2015 und teilweise vorher vor Monaten verloren gehen und nun wieder mühsam eingepflegt werden müssen, ohne dass es anscheinend eine ausreichende Datensicherung gibt?" Kurz gesagt, meinte er: "Da läuft etwas ganz schön schief." In Zukunft solle so eine späte Verabschiedung jedenfalls nicht mehr vorkommen. Im Rathaus habe man jetzt noch gut ein halbes Jahr Zeit dafür, die nötigen Schritte einzuleiten und Vorarbeiten zu treffen.

ÜPW-Fraktionschef Horst Jäger schickte voraus, dass mittlerweile 62 Prozent des Jahres, für das der Haushalt besprochen wird, vergangen sind: "Wir können also nur mehr reagieren auf das, was alles in dieser Zeit bereits geschehen, beschlossen oder beauftragt worden ist." Mit Finanzplanung habe das nichts mehr zu tun. Dass die Vorgehensweise noch funktioniert, schrieb er der guten Finanzsituation der Stadt zu. Erst durch die neuerlichen Probleme in diesem Jahr denke man in der Verwaltung über Veränderungen nach. Er wünschte dem Bürgermeister, dass er sie - wie in Vorbesprechungen angekündigt - zügig und vor allem erfolgreich umsetzen kann.

ABU-Sprecherin Irene Ehemann erinnerte an Aussagen des Altbürgermeisters Josef Fischer, wonach Nabburg eine der teuersten Verwaltungen in der Region habe. Deshalb könne man auch erwarten, dass sie termingetreue Arbeit leistet. Wie auch schon in Jahren vorher wünschte sie sich, dass die Haushaltspläne früher verabschiedet werden können. Denn: "Wir Stadträte wollen geordnete Verhältnisse und keine haushaltslose Zeit."

Trotz aller Kritik: Am Ende beschloss der Stadtrat einstimmig den Haushalt mit einem Gesamtvolumen von rund 17,2 Millionen Euro (ausführliche Berichte folgen).
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