Nein zum Haushalt des Schulverbands als grundsätzliche Kritik
Warnschuss aus Etzelwang

Es knirscht im Schulverband der Nachbargemeinden Neukirchen und Etzelwang. An der Frage nach der Zukunft der beiden Schulhäuser scheiden sich die Geister - noch.

Mit drei gegen zwei Stimmen segnete der Verbandsrat den Haushalt 2016 des Schulverbands Neukirchen-Etzelwang ab. Hintergrund der beiden Gegenstimmen aus Etzelwang waren nicht einzelne Ausgaben, sondern eine grundsätzliche Kritik an der Vorgehensweise mit dem Schulhaus in Neukirchen.

Beförderung und Personal


Auf der Einnahmenseite des Verwaltungshaushalts steht die von den Mitgliedsgemeinden finanzierte Umlage. 2016 steigt sie um 33 Prozent auf 270 000 Euro, erläuterte Sachbearbeiter Christian Link. Der Hauptschulverband erstattet 80 000 Euro. Bei den Ausgaben fallen besonders die Schülerbeförderung mit 144 000, Personalkosten von 138 000 sowie Ausgaben für Heizung und Gebäude mit 53 000 Euro ins Gewicht. Insgesamt schließt der Verwaltungshaushalt mit rund 440 000 Euro ab.

Zweiter Rettungsweg


36 000 Euro fließen in den Vermögenshaushalt, der zudem mit 40 000 Euro Krediten aufgefüllt wird. Als Investitionsumlage bringen die Mitgliedsgemeinden 33 000 Euro ein. Ausgegeben werden für einen zweiten Rettungsweg 44 000, zur Tilgung von Krediten 37 000, für eine Brandmelde- und Beschallungsanlage 10 000, für Schul- und EDV-Ausstattung sowie Arbeitsgeräte 19 000 Euro.

Der Schuldenstand, der Anfang 2016 bei 139 000 Euro lag, wird voraussichtlich bis zum Jahresende auf 142 000 Euro wachsen. Die Gesamteinnahmen und -ausgaben des Vermögenshaushalts sind 110 000 Euro.

Angesichts der auch künftig sinkenden Schülerzahlen sowie der altersbedingt ansteigenden Sanierungskosten des Schulhauses Neukirchen betragte Bürgermeister Roman Berr (Etzelwang), dass der Schulverband bis Ende 2016 ein Konsolidierungskonzept vorlegt. Damit sollten die Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit gesichert werden. Um vergleichen zu können, verlangte Berr eine Berechnung, wie es aussähe, wenn die Etzelwanger Schule saniert und gleichzeitig das Gebäude in Neukirchen verkauft würde. Ein Neubau einer angemessen großen Schule käme ebenfalls in Frage.

"Nicht nachvollziehbar"


Ohne einen genehmigten Haushalt sei der Schulverband nicht handlungsfähig und müsste zum Beispiel die Maßnahmen für den Brandschutz auf Eis legen, machte Kämmerin Ingrid Plickert aufmerksam. Bürgermeister Winfried Franz verwahrte sich gegen den Vorwurf, dass der Schulverband in der Vergangenheit nicht sparsam und wirtschaftlich gehandelt habe. Alle Ausgaben seien von der Verbandsversammlung beschlossen worden. Berrs Haltung könne er somit nicht nachvollziehen.

Ein solcher Antrag würde den Eindruck vermitteln, dass man nicht wisse, wie es weitergeht. Damit schwäche der Schulverband Neukirchen-Etzelwang seine Position gegenüber anderen Schulverbänden, warnte Christian Beyer (Neukirchen). "Machen wir endlich Nägel mit Köpfen", forderte Willfried Schmidt (Etzelwang). Über Jahre sei nichts Entscheidendes passiert.

Antrag wird ein Auftrag


Zustimmung fand Peter Achatzi (Neukirchen) mit seinem Vorschlag, den Antrag in einen Arbeitsauftrag umzuwandeln. Bis Ende 2016 ein Konzept über die Zukunft der Gebäude des Schulverbands Neukirchen-Etzelwang als Grundlage für das weitere Vorgehen auf dem Tisch liegen. Mit drei gegen zwei Stimmen wurde der Haushalt 2016 genehmigt.

Schüler geben ausgezeichnete Noten für MittagsbetreuungDer Verbandsvorsitzende, Neukirchens Bürgermeister Winfried Franz, teilte mit, dass im Schuljahr 2016/17 vier Klassen mit rund 100 Schülern in Neukirchen unterrichtet werden. Bei einer Umfrage zur Mittagsbetreuung habe eine überwältigende Mehrheit der Schüler die Noten Sehr gut und Gut vergeben. "Dies stellt einen hohen Beweis für die Zufriedenheit dar", konstatierte der Vorsitzende.

Einstimmig genehmigte der Verbandsrat den Vorschlag, eine neue Brandmeldeanlage einzubauen. Alleine über Rauchmelder wäre ein effektiver Schutz nicht zu gewährleisten, meinten Fachleute.

Die Vertreter der Gemeinde Etzelwang forderten an dieser Stelle, bei allen Investitionen zu überlegen, wie lange das Haus angesichts stetig sinkender Schülerzahlen überhaupt noch genutzt werde.

Bisher haben zwei Buslinien die Kinder mittags nach Hause gebracht, berichtete Sachbearbeiterin Sabrina Herrmann. Bei einer Umfrage hätten sich Eltern für eine weitere Buslinie um 16 Uhr ausgesprochen. "Wir stehen bei ihnen im Wort", mahnte Verbandsrat Christian Beyer. Das Gremium will bis Ende 2016 einen Probebetrieb laufen lassen und dann anhand einer Gegenüberstellung der Kosten zwischen Bus oder Taxi entscheiden.

Bis 2017 soll ein Konzept entwickelt werden, wie der Innenhof und andere Teile des Eingangsbereichs gestaltet werden. (bt)
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