Erneut ausführliche Diskussion im Stadtrat über Fachmarktzentrum - "Entspricht nicht ...
Zwischen erlösendem Kuss und Fiasko

Seit nahezu vier Jahren laufen die Planungen und Gespräche, um ein Fachmarktzentrum an der Amberger Straße zu verwirklichen. Bild: Mardanow
Lokales
Neunburg vorm Wald
23.01.2015
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Martin Scharf, Fraktionssprecher der Freien Wähler, hatte es ausgerechnet: Es war das mittlerweile 13. Mal, dass sich der Stadtrat am Donnerstag mit dem "Pfalzgrafenzentrum" befasste. Doch der Diskussionsstoff war dem Stadtparlament auch bei der Neuauflage nicht ausgegangen.

Martin Scharf ging in seinem Redebeitrag zunächst ausführlich auf die bisherigen Entscheidungen zu Fachmarktzentrum und Stadtentwicklung ein. Er monierte, dass im neuen Bebauungsplan zum Fachmarktzentrum der bisherige Baumarkt durch einen zweiten Lebensmittelmarkt abgelöst ist - "obwohl ein Baumarkt für uns alle ein wichtiger Bestandteil war". Der Beschlussvorschlag widerspreche der fachlichen Einschätzung der Gesellschaft für Markt- und Absatzforschung (GMA) bei der Fortschreibung des Einzelhandelsentwicklungskonzepts. Nicht absehbar seien bis dato Auswirkungen auf die weitere Städtebauförderung. In dieser Richtung äußerten sich später auch die CSU-Stadträte Dr. Richard Wagner und Christoph von Wenz.

Scharf kritisierte, dass die bisherige Marschroute schon nach nur fünf Monaten wieder fallengelassen werde. Den Sinneswandel von Bürgermeister Martin Birner könne er nicht nachvollziehen. Das Fachmarktzentrum in der vorgestellten Form werde sich negativ auf Alt- und Vorstadt auswirken. Er plädierte dafür, an den Beschlüssen vom Juli festzuhalten - "dann wird sich im Zentralen Versorgungsbereich auch etwas tun".

Ihre Zustimmung zum "Pfalzgrafenzentrum" bekräftigte die SPD-Fraktion: "Wir können uns keinen weiteren Dornröschenschlaf mehr leisten", unterstrich Margot Weber. Für den erlösenden Kuss appellierte sie dazu, alle Hebel in Bewegung zu setzen, um das weitere Verfahren so schnell als möglich über die Bühne zu bringen. Weber verschwieg nicht, dass sich - "aufgrund des langen Zauderns der Stadt" - die gesetzlichen Bedingungen für die Ansiedlungen von Fachmärkten durch den aktuellen Landesentwicklungsplan verschlechtert haben.

Für Dr. Richard Wagner entspricht die neue Form des "Pfalzgrafenzentrum" nicht dem beschlossenen Einzelhandelskonzept. Eine Belebung der Altstadt "nur mit Wohnen und Dienstleistung" werde nicht gelingen, vielmehr zeichne sich ein "Fiasko der Stadtentwicklung" ab mit erheblichen negativen Auswirkungen auf den vorhandenen Einzelhandel in Alt- und Vorstadt.

Christoph von Wenz sah keine Abstimmung über das Fachmarktzentrum, "sondern über die zukünftige Entwicklung der gesamten Stadt". Er wolle keine Erweiterung der Einkaufsmöglichkeiten um jeden Preis. Mit dem vorgesehenen Beschluss werde gegen die Rahmenbedingungen des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK) verstoßen, die Stadt werde zu "einem Wirtschaftsstandort mit fragwürdiger Planungs- und Investitionssicherheit". Er plädierte dafür, Schuhe und Textilien nicht im Fachmarkt-Sortiment zuzulassen. Als Sanierungsbeauftragter bedauerte Theo Männer die jüngste Entwicklung und sah "einen Schlag gegen die Altstadt".

Gegen diese "gefährliche Wortwahl" verwahrte sich CSU-Fraktionssprecher Klaus Zeiser. "Keiner, der heute für das Fachmarktzentrum stimmt, braucht ein schlechtes Gewissen zu haben." Er betonte, dass die Stadtentwicklung als Ganzes gesehen werden müsse - "das Pfalzgrafenzentrum nützt Menschen in Neunburg und im Umland". Unter anderem sei ein Schuh-Discounter dringend notwendig, und beim Drogeriemarkt sah Zeiser "gute Chancen, dass wir ihn durchbringen". Er hoffte, dass die Verwaltung jetzt auf Kurs bleibt, "und nicht beim ersten Gegenwind die Richtung ändert".
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