Gewerbesteuer hebt heuer ab

Lokales
Neunburg vorm Wald
12.04.2015
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Auch 2015 weist die Stadt Neunburg einen Rekord-Haushalt aus. Wie im Hauptverwaltungsausschuss deutlich wurde, bezieht sich dies aber nicht wie im Vorjahr auf die Zuführung zum Vermögenshaushalt. Denn für Feuerwehr, Grundschule und Straßenbau sind hohe Ausgaben eingeplant.

Auf der Tagesordnung der Sitzung des Hauptverwaltungsausschusses stand die Vorberatung des Haushaltsplanentwurfs 2015 sowie der Finanzplanung für die Jahre 2014 bis 2018. Bürgermeister Martin Birner erläuterte die wichtigsten Details, die vorab in Fraktionssitzungen durchdiskutiert wurden. Mit einem Gesamtvolumen des Haushaltsplanentwurfs 2015 von über 24 Millionen Euro wäre dies wiederum das höchste Volumen, das der städtische Haushalt bisher aufgewiesen hat, stellte Birner fest.

Nur noch die Hälfte

Durch hohe Schlüsselzuweisungen und hohe Gewerbesteuereinnahmen sowie Einsparungen bei zahlreichen Ausgabeposten konnte 2014 eine rekordverdächtige Zuführung vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt erfolgen. Für 2015 betrage diese mit knapp zwei Millionen die Hälfte des Vorjahres. An Gewerbesteueraufkommen rechne man mit 7,6 Millionen Euro, dem höchsten Betrag, der je im städtischen Haushalt veranschlagt wurde. Auf rund 250 000 Euro belaufen sich die Einsparungen im Verwaltungshaushalt (Winterdienst, Gebäudeunterhalt, Straßenbeleuchtung, Heizungskosten, Zinsen).

Trotz vieler positiver Einnahmen und Zuweisungen kann eine Nettoneuverschuldung von knapp zwei Millionen Euro nicht vermieden werden. Schwerpunkte im Vermögenshaushalt sind unter anderem die Beschaffung von zwei Feuerwehrfahrzeugen, die Sanierung der Grundschule in der Ledererstraße, Investitionen in Kinderspielplätze, Straßenbaumaßnahmen und Breitbandversorgung. "Durch diese Maßnahmen wird an einem Schuldenanstieg in den nächsten Jahren kein Weg vorbeiführen", stellte Bürgermeister Birner abschließend klar.

Ausgaben fürs "Feiern"

Um Einsparungen ging es Stadtrat Martin Scharf (Freie Wähler), als er einige Nachfragen formulierte. Der Posten "Feiern und Ehrungen" erschien ihm zu hoch. Verwaltungsfachwirt Michael Haßfurter erläuterte die einzelnen Posten, zu denen auch Todesanzeigen und Kleingeschenke gehören, und zeigte die Erhöhungen auf. Als weiteres sprach Scharf die Verfügungsmittel des Bürgermeisters an, die nach einiger Diskussion im Gremium von 2700 Euro auf 3000 Euro festgesetzt wurden. Die Ausgaben für den "Newsletter" der Stadt wurden mit 10 000 Euro als zu hohe Belastung angesehen. Geschäftsführer Peter Hartl schlug vor, den Newsletter per E-Mail zu verschicken. Alle Stadträte waren sich einig, dass die Stadt Neunburg ohne gute Öffentlichkeitsarbeit nicht auskomme. Man einigte sich, ein Jahr lang die Akzeptanz des Newsletters zu beobachten, verschiedene Angebote einzuholen, um dann endgültig darüber zu entscheiden.

Als neuer Posten im Haushaltsplan wurde ein Ansatz für die "Oberviechtacher Tafel" vorgenommen, die in Oberviechtach und Neunburg Ausgabestellen unterhält. Auch die Förderung von Vereinen wurde teils neu erfasst, teils aufgestockt.
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