Mehr Kompromisse

Zusammen mit seinen Amtskollegen erörterte Bürgermeister Martin Birner (Mitte) mit Landtagsabgeordnetem Alexander Flierl aktuelle Themen für die Kommunen. Bild: hfz
Lokales
Neunburg vorm Wald
11.10.2014
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Das Spannungsfeld zwischen Stadtentwicklung und Denkmalschutz war nur eines der Themen, das der Kreisverband des Gemeinde- tages mit dem Landtagsabgeordneten Alexander Flierl kürzlich erörterte. Einig waren sich die Teilnehmer: Es gibt viel zu tun.

Der Neunburger Bürgermeister Martin Birner hatte zu diesem Gespräch Bürgermeister Richard Tischler aus Pfreimd, Georg Butz aus Wernberg-Köblitz und Martin Prey aus Niedermurach gemeinsam mit MdL Alexander Flierl zu einem Informationsaustausch ins Rathaus eingeladen. An Beispielen zeigten die Bürgermeister die Schwierigkeiten auf, die Altstädte zu beleben oder Investoren für Leerstände zu finden. Die Teilnehmer waren sich einig, dass für eine erfolgreiche Belebung eine deutliche größere Kompromissbereitschaft aller Seiten notwendig wird.

Es gilt abzuwägen, wie weit der Denkmalschutz der zukunftsgerechten Stadtentwicklung Raum geben muss. Viele Strukturen entsprechen nicht mehr den aktuellen Lebensbedingungen und -erwartungen. Breiten Raum nahm auch das Thema Straßenausbaubeiträge ein. Gerade im ländlichen Raum erreichen die Ausbaubeiträge oft Dimensionen, die der Normalbürger kaum mehr bezahlen kann. Insbesondere die den Kommunen eingeräumte Verrentung von Ausbaubeiträgen könne helfen, Härtefälle abzumildern.

Angesprochen auf die bevorstehenden Kanalsanierungen in den Gemeinden informierte der Abgeordnete darüber, dass der Landtag für die Kommunen die Möglichkeit eröffnet hat, Rücklagen für solche Maßnahmen zu bilden, damit dadurch nicht zwangsläufig Gebührensprünge verbunden sein müssen. Abschließend wurde die Notwendigkeit einer Lärmvorsorge bei der Elektrifizierung der Bahn angesprochen.
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