Negative landesplanerische Beurteilung - Weitere Gespräche folgen
Lidl-Markt liegt auf Eis

Lokales
Neunburg vorm Wald
12.03.2016
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"Gestorben" ist der Antrag sicher noch nicht, doch vorerst liegt er auf Eis: die geplante Errichtung eines Lebensmittelmarktes durch die Firma Lidl auf einem Teilstück des Efruti-Areals in der Industriestraße scheitert momentan an der negativen landesplanerischen Beurteilung. Die Stadt hat allerdings Gespräche angeboten, um das "Problem" zu lösen.

Der Stadtrat sah sich in seiner Sitzung am Donnerstagabend nicht in der Lage, das gemeindliche Einvernehmen für den geplanten Discountmarkt zu erteilen. Der Grund liegt wesentlich in der landesplanerischen Beurteilung der Regierung der Oberpfalz.

"Großprojekt"

In ihrer Stellungnahme kommt die Regierung zum Schluss, dass das Vorhaben als Einzelhandelsgroßprojekt einzustufen ist und daher nur in einem so genannten Kern- oder Sondergebiet zulässig ist. Wie bereits berichtet, will Lidl auf dem Efruti-Areal an der Industriestraße nach dem Abriss der Hallen der ehemaligen Bayerwald-Matratzenfabrik an deren Stelle einen Verbrauchermarkt mit gut 1 000 Quadratmetern Verkaufsfläche und rund 1 500 Quadratmetern Geschossfläche errichten.

Während derartige Objekte mit bis zu 800 Quadratmetern Verkaufsfläche in der Regel anderen Bewertungskriterien unterliegen, wird das besagte Vorhaben als Einzelhandelsgroßprojekt eingestuft. Es unterliegt daher den besonderen Anforderungen der Raumordnung, Landesplanung und der städtebaulichen Ordnung. Das vorgesehene Grundstück an der Industriestraße erfüllt in der von Lidl beabsichtigten Größenordnung den geforderten Kern- oder Sondergebiet-Status nicht.

"Lidl" war am Donnerstagabend auch Thema im nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung. Dem Vernehmen nach wollen sich Stadt, Bauherr und maßgebliche Fachstellen in Kürze nocheinmal zusammensetzen, um neue Lösungsansätze zu diskutieren.

In seinem Kurzbericht zum städtischen Haushalt stellte Bürgermeister Wolfgang Bayerl fest, dass der Haushalt im Großen und Ganzen planmäßig abgewickelt werden kann. Das bedeutet auch, dass aller Wahrscheinlichkeit nach die vorgeschriebene Mindestzuführung an den Vermögenshaushalt um etwa 500 000 Euro unterschritten wird.

Bei den Realsteuern seien geringe Mehreinnahmen, bei der Einkommenssteuer Mindereinnahmen zu erwarten. Bayerl: "Die Haushaltslage ist nach wie vor angespannt, es besteht kein Anlass, die bisherige Sparpolitik aufzugeben".

Städtebauförderung

Einstimmig verabschiedete der Stadtrat den Jahresantrag für das Städtebauförderungsprogramm 2006 mit angemeldeten Kosten von 80 000 Euro. Darin enthalten sind 50 000 Euro für die Erweiterung der Rötzerbachbrücke um einen Fußweg, die Fortführung des kommunalen Fassadenprogramms (20 000 Euro) und 10 000 Euro für städtebauliche Beratungsleistungen und dergleichen.
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