Programm mit "dicken Brocken"

Lokales
Neunburg vorm Wald
25.11.2014
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"Das ist uns die Innenstadt wert", betont Bürgermeister Martin Birner. Projekte im Gesamtwert von knapp 3,3 Millionen Euro meldet der Stadtrat für das Städtebauförderprogramm "Aktive Stadt und Ortsteilzentren".

Insgesamt 19 Maßnahmen umfasst die Bedarfsmitteilung, die bis 30. November an die Regierung der Oberpfalz übermittelt werden muss. "Da sind einige dicke Brocken vorgesehen", so der Bürgermeister. Als größter Batzen sind für die Sanierung der "Fronfeste" Im Berg eine Million Euro förderfähige Kosten eingeplant, gefolgt von der Erneuerung der Ortsstraße Rahm für 500 000 Euro.

40 Prozent aus Eigenmitteln

Für das Jahr 2015 beläuft sich der Gesamtanteil der förderfähigen Kosten auf knapp 3,3 Millionen Euro. Zirka 40 Prozent (1,5 Millionen Euro) bestreitet die Stadt aus Eigenmitteln. Birner verhehlte nicht, dass dies aufgrund der Vielzahl an Projekten schwierig werden könnte. Doch wolle die Stadt damit zum Ausdruck bringen, "dass die Innenstadtbelebung weiterhin oberstes Ziel unseres Handelns ist".

Für "Nägel mit Köpfen"

Die Fraktionen erklärten sich mit dem Maßnahmenkatalog einverstanden. Martin Scharf (Freie Wähler) hoffte, dass endlich "Nägel mit Köpfen" gemacht und die Sanierung des "Peter-Häusl" abgeschlossen werde. Im Hinblick auf die Sanierung des alten Landratsamts bat er die Verwaltung, den Fraktionen das 2001 genehmigte Nutzungskonzept nochmals zur Verfügung zu stellen. Theo Männer, Sanierungsbeauftragter für die Altstadt, machte sich für eine Erneuerung der "Baumer-Staffel" stark.

Einstimmig haben die Stadträte außerdem eine Neufassung des Kommunalen Förder- und Geschäftsflächenprogramms verabschiedet, das ab Januar in Kraft tritt. Der gesamte Geltungsbereich umfasst die Altstadt und einen Teilbereich der westlichen und südlichen Vorstadt. Profitieren aus dem Geschäftsflächenprogramm können nur Grundstückseigentümer im Zentralen Versorgungsbereich. Wie die Verwaltung mitteilte, werde jetzt auch die Erneuerung und Gestaltung von Verkaufsflächen gefördert. So könne das Erscheinungsbild von Ladenlokalen, Büro- und Geschäftsräumen verbessert werden. Die Zuschusshöhe wird auf 30 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten festgesetzt, maximal aber auf 10 000 Euro. Mit dieser Unterstützung will die Verwaltung Anreize schaffen, um städtebauliche Missstände und Mängel zu beseitigen und die zentrale Versorgungsfunktion des Ortskerns zu stärken.

Reine Formsache war im weiteren Sitzungsverlauf noch die Zustimmung der einzelnen Fraktionen zu den festgestellten Bilanzabschlüssen der Stadtwerke für die Jahre 2008, 2009 und 2010.
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