Stadtratsarbeit wird digitaler

Lokales
Neunburg vorm Wald
09.12.2014
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Ein kleiner Klick soll die großen Papierberge ablösen: Künftig können die Stadträte Sitzungstermine, Protokolle und Unterlagen über den PC abrufen. Doch gegen eine Live-Übertragung der Sitzungen im Internet sträubte sich das Gremium.

Für die nötigen Softwarepakete investiert die Stadtverwaltung im nächsten Jahr bis zu 15 000 Euro. Die Digitalisierung hält damit auch am Ratstisch Einzug. Eingeführt werden Programme für Dokumenten-Management und Sitzungsdienst, darauf aufbauend auch ein Ratsinformationssystem. Unter anderem ist damit die Erstellung und Verwaltung von Unterlagen, die Archivierung von Formularen, die Sitzungsplanung und -geldabrechnung sowie die Dokumenten-Veröffentlichung in einem Intranet möglich.

Schon im neuen Jahr

Für die Einführung der Software kalkuliert die Stadtverwaltung mit einmaligen Kosten zwischen 12 000 und 15 000 Euro. Für die Pflege und nötige Aktualisierung der Programme sollen pro Jahr knapp 10 000 Euro anfallen. Die Stadträte waren ohne Ausnahme für die Einführung dieser Softwarelösungen ab 2015.

Aus Datenschutz- und Kostengründen mit 17:2 Stimmen abgelehnt wurde dagegen eine Live-Übertragung der Stadtratssitzungen im Internet. "Umso weniger es wollen, umso höher ist der Aufwand", verdeutlichte Verwaltungsleiter Peter Hartl. Beispielsweise dürften Redebeiträge von Stadträten, die ihre Zustimmung verweigert haben, nicht gesendet werden. Dafür benötige es zusätzliches Fachpersonal vor Ort, das in so einem Fall die Übertragung unterbrechen und ein Alternativbild einblenden müsste.

Kosten in keiner Relation

Laut Peter Hartl lägen alleine die Anschaffungskosten bei 10 000 Euro. Zusätzlich bräuchte es Mikrofone für die Stadträte, müssten Personalkosten für Regie und Kameraleute übernommen werden. "Das steht in keiner Relation zu dem, was wir erreichen wollen", stellte Martin Scharf (Freie Wähler) fest. Klaus Zeiser (CSU) befürchtete den Verlust der Spontaneität im Gremium. "Um für Transparenz so sorgen, brauchen wir keine Live-Übertragungen."
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