Verwaltung auf Finger geschaut

Lokales
Neunburg vorm Wald
27.05.2015
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Kritische Blicke trafen die Arbeitsweise des Bauhofs, die Ausgaben im Tourismus wurden durchleuchtet und die Mietkosten für den Jugendtreff untersucht. Nach wochenlangem Wühlen durch die Zahlenreihen, lag im Stadtrat der Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses auf dem Tisch.

Mit der örtlichen Prüfung der Jahresrechnung 2013 von Stadt, Spitalstiftung, Schulverband Kemnath und des Eigenbetriebs Stadtwerke war der fünfköpfige Ausschuss von November 2014 bis Februar 2015 befasst. Ehe der Bericht in der jüngsten Stadtratssitzung besprochen wurde, dankte Bürgermeister Martin Birner dem Prüfgremium für seine engagierte Arbeit und die "sinnvolle Ergänzung" für die Arbeit der Stadtverwaltung.

Verwaltung hinterfragen

Als Vorsitzender des Ausschusses erklärte CSU-Stadtrat Peter Schießl das "neue Verständnis" der Prüf-Arbeit. Das Gremium sei dazu da, um die Tätigkeit der Stadt kritisch zu hinterfragen, dem Stadtrat Einsparpotenziale aufzuzeigen und mehr Effizienz zu erschließen. "Und wir prüfen, ob die Verwaltung das macht, was der Stadtrat will."

Insgesamt elf Schwerpunkte hatte sich das Gremium gesetzt. Die Räte genehmigten beispielsweise den Auftrag an die Verwaltung, die genauen Gründe für die um 10,12 Prozent höheren Baukosten beim "Projekt Stadthalle" zu ermitteln. Der Ausschuss vermutete hier eine Änderung des Bauumfangs. Beim Bauhof kritisierte der Ausschuss unter anderem Mängel in der renovierten Unterstellhalle sowie Kostenüberschreitungen bei Bauhof-Einsätzen für Burg-Advent und Vereinsfeste. Eine "zumeist einwandfreie Arbeit" wurde dem Tourismusbüro bestätigt. Unter anderem wurde angeregt, die Standgebühren beim Burg-Advent etwas anzuheben, außerdem könnten die Aussteller die Buden selbst aufbauen. Positiv wurde die Zusammenarbeit mit örtlichen Unternehmen und dem Tourismusgewerbe herausgestellt.

Lob für Festspielverein

Ausdrücklich "nicht an den Festspielverein, sondern an die Stadt als Veranstalter" waren die Anmerkungen zum Defizit des "Hussenkrieg" gerichtet. Die Verwaltung solle sich bemühen, heuer das Defizit auf 65 000 Euro zu deckeln, im vergangenen Jahr lag das Minus bei knapp 75 000 Euro. Peter Schießl würdigte den Festspielverein für seinen ehrenamtlichen Einsatz und den wirtschaftlichen und kostengünstigen Umgang mit den Requisiten.

Als "zu hoch" empfand der Ausschuss die Miet- und Stromkosten im Jugendtreff. Außerdem wurde eine Überarbeitung des Konzepts nach dem Umzug in die "Alte Fronfeste" empfohlen. Weitere Anmerkungen galten der Arbeitszeit und der Überstundenregelung innerhalb der Verwaltung sowie den Ausgleichsmöglichkeiten beim Einsatz städtischer Mitarbeiter als Wahlhelfer. Mit Blick auf die erheblichen Investitionen in den nächsten Jahren (Schulen, Zeltdach Festspiel, Stadtplatz, Straßen usw.), forderte Peter Schießl abschließend, an der Ausgabenschraube zu drehen. Unter anderem soll der Stadtrat den Kreistag zu einer Senkung der Kreisumlage auffordern.

In den Stellungnahmen der Fraktionen sah sich Margot Weber (SPD) bestätigt, dass die Aussiedlung des Bauhofs auf den Bärnhof damals "schöngefärbt und schöngerechnet" gewesen sei, auch FW-Sprecher Martin Scharf sah damalige Versprechungen nicht eingehalten. Klaus Zeiser (CSU) brach eine Lanze für das Festspiel und stellte beispielsweise den Schauspielunterricht für Kinder und Jugendliche heraus. Ohne Gegenstimme stellten die Stadträte zum Abschluss die Jahresrechnung fest und erteilten Bürgermeister Martin Birner die Entlastung.
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