Zehn Beschlüsse ebnen Weg

Für das auf dem Winderl-Areal geplante Fachmarktzentrum "Pfalzgrafencenter" an der Amberger Straße hat der Neunburger Stadtrat die nächsten Weichen gestellt. Bild: Mardanow
Lokales
Neunburg vorm Wald
22.05.2015
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Auf dem langen Weg zum Baurecht hat das geplante "Pfalzgrafencenter" die nächsten Hürden genommen. Fast zweieinhalb Stunden befasste sich der Stadtrat mit Stellungnahmen und Einwänden zum Bebauungsplan. Das Ergebnis der Abwägungsbeschlüsse fiel eindeutig aus.

Am 22. Januar hatte der Stadtrat beschlossen, den Bebauungsplan "Sondergebiet großflächiger Einzelhandel Pfalzgrafencenter" aufzustellen. Bürgermeister Martin Birner ließ in der Sitzung am Donnerstag die Phase der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung Revue passieren: 9 benachbarte Kommunen sowie 24 Fachstellen, Behörden und Verbände habe die Verwaltung am Bauleitverfahren beteiligt.

Ausführlich geäußert

Insgesamt 22 Stellungnahmen - "teilweise sehr umfangreich, teilweise formularhaft vorgefertigt" (Birner) - hatten das Rathaus aus der Öffentlichkeitsbeteiligung erreicht. Thematisch und inhaltlich seien diese im Wesentlichen gleich gewesen. Neben Geschäftsleuten und Gewerbevertretern hatten auch Privatpersonen die Gelegenheit genutzt, sich zu dem von Investor Michael Winderl geplanten Projekt zu äußern.

Exemplarisch genannt werden hier einige Anmerkungen des Vereins "Die Selbständigen". In ihrer Stellungnahmen sahen sie im Bebauungsplan einen Widerspruch zum Einzelhandelskonzept und eine Schwächung der Innenstadt durch die geplante Ansiedlung zentrenrelevanter Sortimente. Den erwarteten "Mehrwert" durch Lebensmittel-Angebote würden bereits ansässige Filialisten abdecken.

Weitere Hinweise befassten sich unter anderem mit dem entstehenden Überangebot an Verkaufsflächen, die unnötige Expansion von zwei vorhandenen Lebensmittelmärkten und dem befürchteten hohen Aufwand für zusätzliche Erschließungsmaßnahmen. Befürchtet wurde eine Gefährdung der wirtschaftlichen Grundlage für einheimische Gewerbetreibende sowie der Städtebaufördermittel. Von den Trägern öffentlicher Belange hatten Kreisheimatpfleger Theo Männer, die Industrie- und Handelskammer Regensburg, die Handwerkskammer Niederbayern-Oberpfalz, die Telekom und das Landratsamt Schwandorf als Träger der benachbarten Berufsschule Anregungen oder Einwände eingereicht.

24 befragte Fachstellen oder Kommunen hatten sich nicht geäußert oder lediglich kleinere Hinweise vorgebracht. Über zwei Stunden setzten sich die Fraktionen mit den aufbereiteten Unterlagen auseinander oder nutzten die Gelegenheit zu persönlichen Stellungnahmen.

Mit 16:5 genehmigt

Insgesamt zehn Beschlüsse waren abschließend nötig, um die verschiedenen Stellungnahmen zur Kenntnis zu nehmen. Mit jeweils 16:5 Stimmen bestätigte das Gremium dabei die Planungen für das Sondergebiet. Nur ein Beschluss fiel mit 16:4 - CSU-Stadtrat Christoph von Wenz durfte über seine eigene Stellungnahme nicht abstimmen.
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