Rechnungsprüfer verzeichnen immer weniger Überschreitungen
Mit Ausgaben verstärkt im Plan

Politik
Neunburg vorm Wald
21.04.2017
34
0

Von Software-Lizenzen bis Grüngutcontainer, von der Wegepflege bis zum Bauhof: Insgesamt 43 Seiten umfasste der Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses über das Haushaltsjahr 2015. Auch Lob war darin verpackt.

Das Gremium um Vorsitzenden Peter Schießl hatte die Jahresrechnung von Stadt, Spitalstiftung, Schulverband Kemnath und Stadtwerken unter die Lupe genommen. Ausgaben kritisch hinterfragen, Einsparpotenzial aufzeigen und Wege zu mehr Effizienz erschließen - dieses Ziel hatte der fünfköpfige Ausschuss bei insgesamt sechs Sitzungen verfolgt.

Schießl stellte die Haushaltsdisziplin heraus - die Häufigkeit der Überschreitungen sei weiter zurückgegangen. Beanstandet wurde lediglich ein Zuschuss an den Eine-Welt-Laden bei einem Grundschulprojekt. Mit 18:1-Stimmen wurde die Ausgabe von knapp 1280 Euro in der Sitzung nachträglich genehmigt.

Weitere Schwerpunkte befassen sich mit der Umsetzung von Ratsbeschlüssen, der Gewerbesteuer, der Personalentwicklung und den geleisteten Stunden im Bauhof, die Entleerung der Grüngutcontainer und dem künftigen Konzept für den Jugendtreff. Insgesamt könne der Verwaltung vorbildliche Arbeit bescheinigt werden, so das Fazit des Ausschussmitglieder.

Einstimmig wurden noch Anträge der Rechnungsprüfer genehmigt. So soll die Verwaltung in der Mai-Sitzung über Details über den Bauhof-Kauf von den Stadtwerken berichten, im Juni sollen - mit Blick auf die künftige Ausrichtung des Bauhofs - zwei Projekte für eine gemeindeübergreifende Organisation vorgestellt werden. Zurückgestellt wurde der Antrag für eine Neugestaltung der Fläche für Grüngutcontainer. "Wir sind zur Zeit auf der Suche nach Alternativ-Standorten", erklärte Bürgermeister Martin Birner dazu. Ohne Gegenstimme wurde die Jahresrechnung schließlich festgestellt, und dem Bürgermeister Entlastung erteilt.

"Keine gravierenden Einwände", so Bürgermeister Birner, waren gegen den Bebauungsplan "Gewerbegebiet Galgenberg-West" und die nötige Flächennutzungsplan-Änderung eingegangen. Der Planentwurf, samt Grünordnungsplan und Umweltbericht, sowie der Entwurf des geänderten Nutzungsplans sind daher ohne Gegenstimme durch den Stadtrat gebilligt worden.
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.