Zu schnellem Internet in interkommunaler Kooperation
Breitbandnetz enger knüpfen

Politik
Neunburg vorm Wald
04.02.2016
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Im ganzen Gemeindegebiet sollen Bits und Bytes schneller fließen. Damit die weißen Flecken in der Internet-Versorgung verschwinden, ist die Stadt Neunburg bei einer interkommunalen Kooperation auf Landkreisebene mit im Boot. Ein Zuschuss über 2,1 Millionen Euro ist in Aussicht.

Mit der "Förderrichtlinie zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der BRD" hat das Bundeskabinett im Oktober vergangenen Jahres ein 2,7 Milliarden Euro schweres Paket geschnürt. Zusätzlich stellt der Freistaat Bayern 160 Millionen Euro zur Kofinanzierung bereit. Damit sollen leistungsfähige Breitbandnetze in Regionen, in denen ein privatwirtschaftlich gestützter Ausbau bisher noch nicht gelungen ist, Einzug halten. Ziel sei, wie Bürgermeister Martin Birner in der jüngsten Stadtratssitzung verdeutlichte, in bisher unterversorgten Gebieten ein Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetz bereitzustellen.

Im Rennen um die Fördergelder setzt der Landkreis Schwandorf auf eine interkommunale Zusammenarbeit. Gemeinsam mit den beteiligten Kommunen sollen die notwendigen Verfahrensschritte nach der Richtlinie umgesetzt werden. Jede teilnehmende Gemeinde bekommt ein eigenes Los, und für jedes Los muss ein Angebot abgegeben werden. "Entscheidend ist jetzt, dass die Anbieter auch dünn besiedelte Gegenden anschließen müssen", stellte der Bürgermeister heraus.

Mindestens 50 Megabit


Die BreitbandNetwork GmbH aus Traitsching unterstützt den Landkreis bei der Planung und Umsetzung der notwendigen Verfahrensschritte. Geschäftsführer Siegfried Schollerer erläuterte den Stadträten die Eckpunkte des Förderprogramms, den vorgesehenen Verfahrensablauf und das Erschließungsgebiet. "In ganz Deutschland schnelles Internet für alle", dieses Ziel habe sich das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur bis 2018 gesetzt. Bislang unversorgte Gebiete sollen künftig Übertragungsraten von mindestens 50 Megabit pro Sekunde erhalten. Beim Ausbau würden überwiegend Glasfaserkabel bis zum Haus verlegt.

Laut Schollerer soll das Geld gezielt in Regionen investiert werden, in denen sich ein Netzausbau wirtschaftlich alleine nicht rechnet. Wegen des beschränkten Budgets werde aber nicht jede Gemeinde gefördert. Die Auswahl falle über ein Scoring-Modell, in dem etwa die durchschnittlichen Kosten pro Anschluss und die Bevölkerungsdichte gewertet werden. Er sei aber zuversichtlich, dass der Landkreis Schwandorf zum Zug kommen werde.

Mit rund 2,35 Millionen Euro Investitionssumme rechnet Siegfried Schollerer im Bereich Neunburg. Davon werde der Bund die Hälfte (1,175 Millionen Euro) tragen, der Freistaat übernimmt 40 Prozent (940 000 Euro). Beim möglichen Förderhöchstbetrag von rund 2,115 Millionen Euro verbleibe der Stadt ein Eigenanteil von 235 000 Euro. Die Detailplanung für den Ausbau soll im Lauf des zweiten Quartals vorgestellt werden, dazu werde auch ein Netzplan erarbeitet. Schollerer versicherte dem Gremium, dass die BreitbandNetwork der Stadt bei allen weiteren Verfahrensschritten (Bestandsaufnahme, Markterkundung, Auswahlverfahren, Abschluss Kooperationsvertrag Netzbetreiber, Dokumentation Infrastruktur) zur Seite stehe.

Vereinbarung abschließen


Der Stadtrat war einstimmig dafür, sich am Landkreis-Projekt zur Umsetzung des Breitband-Bundesprogramms zu beteiligen. Der Bürgermeister wurde ermächtigt, die Vereinbarung über die interkommunale Zusammenarbeit abzuschließen.

Entscheidend ist jetzt, dass die Anbieter auch dünn besiedelte Gegenden anschließen müssen.Bürgermeister Martin Birner
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