Industrie- und Handelskammer informiert Unternehmer - Das Manko: Nötige Infrastruktur fehlt noch
Neuer Zollkodex für Firmen

Diplom-Betriebswirt Franz Josef Knott. Bild: Hirsch
Wirtschaft
Neunburg vorm Wald
06.05.2016
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"Die Reform des europäischen Zollrechts nimmt nach 20 Jahren allmählich Konturen an". Diplom-Betriebswirt (FH) Franz Josef Knott, Referent für Außenwirtschaft bei der Industrie- und Handelskammer, informierte in der Schwarzachtalhalle 45 Unternehmensvertreter aus den Landkreisen Cham und Schwandorf, "welche Veränderungen auf sie zukommen".

Der Hintergrund: Am 1. Mai 2016 ist der neue Unionszollkodex in Kraft getreten. Im Zentrum dieser Zollrechtsreform steht die Bemühung, einen Ausgleich zwischen gestiegenen Sicherheitsanforderungen der Zollbehörden einerseits und einer Vereinfachung und Digitalisierung der Zollprozeduren im Sinne der Wirtschaft andererseits zu erreichen. Rund 150 Unternehmensvertreter nutzten in drei Veranstaltungen in Amberg, Weiden und Neunburg die Gelegenheit, mit dem Zollexperten Wolfgang Herdegen die wichtigsten Punkte des neuen Kodexes zu erörtern. Neben einzelnen Neuerungen bei den Themen "Warenursprung und Präferenzen" sowie "Zollwert und Zollschuld" wurde insbesondere die "vorübergehende Verwahrung" erörtert.

Eine weitere, vieldiskutierte Veränderung im UZK ist die angepasste Handhabung von "verbindlichen Zolltarifauskünften" (vZTA), die statt sechs nur noch drei Jahre gültig sind. Zudem bindet diese Auskunft neben der Zollverwaltung zukünftig auch den Antragsteller der verbindlichen Zolltarifauskünfte. Damit werde bezweckt, so Herdegen, dass Unternehmen mit einer "erteilten vZTA" nicht mehr beliebig verfahren können, sondern diese in der Zollanmeldung verpflichtend berücksichtigt werden müsse.

Zahlreiche Fragen bezogen sich auf den Status des "zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten". Statt einer Statuserteilung wird dieser zukünftig "bewilligt". Diese Bewilligung ist unter anderem Voraussetzung für die Teilnahme am Verfahren der sogenannten "Zentralen Zollabwicklung", das ebenfalls neu im Unionszollkodex (UZK) vorgesehen ist.

Einen Knackpunkt der Implementierung des neuen Zollrechts sehen die Fachleute in der Bereitstellung der zugehörigen IT-Infrastruktur. Diese stehe mit Inkrafttreten des UZK am 1. Mai 2016 noch nicht zur Verfügung. Während einer Übergangsphase sollen bis zum 31. Dezember 2020 nach und nach einzelne IT-Module entwickelt werden, um die neu hinzugekommenen zollrechtlichen Prozeduren abzubilden.

Diplom-Betriebswirt Franz Josef Knott zog folgendes Fazit: "Langfristig wird die Anwendung des UZK erhebliche Auswirkungen auf die betriebliche Praxis haben". Unternehmensinterne Prozesse müssten angepasst, bestehende Bewilligungen und Bürgschaften umgestellt werden. Auch auf Übergangsmaßnahmen, die mit der schrittweisen Einrichtung elektronischer Datenverarbeitungstechniken und -systeme einhergehen, "müssen sich die Unternehmen einstellen."
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