Gemeinderat beschließt Kostenkalkulation
Neu gerechnet

Politik
Neusorg
25.06.2016
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Besonders die Kostenkalkulation und eine Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung für das Abwasser waren wichtige Themen in der Gemeinderatssitzung. Bürgermeister Peter König erklärte, dass die Rechnungsprüfungskalkulation erst fortgeschrieben werden müsse, um weitere Maßnahmen beschließen zu können. Die letzte Rechnungs-Perioden-Kalkulation von 1999 bis 2008 für die Herstellungsbeiträge der Abwassereinrichtung sei fortgeschrieben und die Kosten der abgeschlossenen Baumaßnahmen der Kanalerneuerung wie im südöstlichen Teil der Talstraße, Kösseinestraße und "Beim Kolpinghaus" aufgenommen worden.

Ebenso seien die Maßnahmen "Beim Kolpingheim" sowie die Teilerschließung des Gewerbegebietes Sportplatz Riglasreuth berücksichtigt. Künftige Projekte seien laut König zur Zeit nicht vorgesehen. Die Kosten der Kläranlage und der Verbindungs- und Hauptsammler sind in die Kalkulation mit aufgenommen. Außerdem wurde die Kanalerneuerung in der Luisenburg-/Hauptstraße beim Ausbau der TIR 16 berücksichtigt, da dies eine Verbesserung der Abwasseranlage bedeute. Der beitragsfähige Aufwand sei auf Grundstücks- und Geschossflächen verteilt. Der Investitionsaufwand für die Niederschlagswasserbeseitigung wurde zur Berechnung des Grundstücksflächenbeitragssatzes und derjenige für Schmutzwasserbeseitigung zur Berechnung der Geschossflächenbeitragssatzes herangezogen.

Weiter sei eine Berechnung des Beitrags für die Grundstücksanschlüsse vorgenommen worden. Es habe bei der Berechnung der Herstellungsbeiträge wenig Verschiebungen gegeben. Das Gremium segnete die Rechnungsperiodenkalkulation einstimmig für folgende Beitragssätze für die Abwassereinrichtung ab: 19,12 Euro (bisher 18,81 Euro) pro Quadratmeter Geschossfläche und 2,01 Euro (bisher 2,01 Euro) pro Quadratmeter Grundstücksfläche sowie für die Grundstücksanschlüsse 1,73 Euro (bisher 2,06 Euro) pro Quadratmeter Geschossfläche und 0,17 Euro (bisher 0,08 Euro) pro Quadratmeter Grundstücksfläche.

Nach dem Beschluss dieser Grundlage ging es in Sachen Abwasser weiter. Die Gemeinde erhebt einen Beitrag zur Deckung ihres Aufwandes für die Verbesserung der Entwässerungseinrichtung in der Hauptstraße und Luisenburgstraße. Die Baumaßnahme werde die Bürger weniger belasten, denn die Schlussrechnung sei geringer ausgefallen. Der beitragsfähige Aufwand von 313 328 Euro statt 378 393 Euro ergab Verbesserungsbeiträge: 0,64 Euro pro Quadratmeter Geschossfläche und 0,09 Euro pro Quadratmeter Grundstücksfläche. Der Bürgermeister nannte dies ein Zeichen dafür, dass in der Gemeinde mit Maß und Ziel gebaut werde.

Des Weiteren nahm das Gremium das Rechnungsergebnis 2015 für die Gemeinde Neusorg zur Kenntnis. Der Gesamthaushalt schließt mit einer Summe von 5,412 Millionen Euro in den Soll-Einnahmen und Soll-Ausgaben. 176 000 Euro werden dem Vermögenshaushalt zugeführt. König informierte über den Stand der Arbeiten am Tiefbrunnen 2. Der mechanische Reinigungsablauf beginnt diese Woche. Anschließend folgt ein Pumpversuch.

Anfang nächsten Monats starte in Stöcken der Baubeginn der Straßenbaumaßnahme, informierte er. Im November sollen die Baumaßnahmen fertiggestellt sein. Der erste Spatenstich ist für den 1. Juli geplant. Am 17. Juli ist die offizielle Benennung des "Prälat-Stauffer-Platzes". Auf die Frage von Gerhard Fröhlich, wann die Gräberflächen im Friedhof aufgefüllt würden, antwortete Peter König, dass der Weg für weitere Graberschließungen in Arbeit sei und weitere Erdarbeiten wegen des Wetters bisher nicht möglich gewesen seien. Hans Englmann bat darum, dass in den Straßenbereich ragende Hecken geschnitten werden sollten. Der Zustand an der Ecke Gartenstraße und Schulstraße sei schlimm.
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