Ablehnung unerklärlich

Lokales
Neustadt am Kulm
04.05.2015
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Die Kulmregion und die Steinwald-Allianz bekommen keine Zuschüsse aus dem EFRE-Förderprogramm (Europäischer Fonds für regionale Entwicklung). Mit ihren "Integrierten Räumlichen Entwicklungskonzepten" (IRE) konnten sie die Staatsregierung nicht überzeugen (wir berichteten).

Die Gründe für diese Entscheidung erschließen sich Neustadts Bürgermeister Wolfgang Haberberger nicht - und wurden bisher auch noch nicht genannt. Auch bei einer EFRE-Tagung am Mittwoch im Bayerischen Wirtschaftsministerium, an er teilgenommen hat, kam dies nicht deutlich zur Sprache. "Von 34 Antragstellern aus ganz Bayern sind 20 weitergekommen", berichtet Haberberger - und die beiden Konzepte aus der nördlichen Oberpfalz eben nicht.

Die Oberste Baubehörde habe empfohlen, die Konzepte in eigener Verantwortung gemeinschaftlich fortzuentwickeln und für die daraus angeleiteten Leit- und Schlüsselprojekte andere Fördermöglichkeiten zu erschließen. "Dies soll in enger Abstimmung mit der Regierung der Oberpfalz erfolgen."

Deren Aufgabe werde es auch sein, den Bürgermeistern der 13 beteiligten Kommunen zu erklären, woran es gelegen habe, dass die Kulmregion nicht zum Zug gekommen sei. "Ich kann es mir definitiv nicht erklären", erklärt Haberberger. Schließlich sei den Verantwortlichen der Kulmregion auch von "Konkurrenten" bescheinigt worden, dass sie ein herausstechendes Konzept vorgelegt hätten.

Auch die beiden großen Säulen des Konzeptes - die Aufwertung der Bahnhöfe in den beteiligten Kommunen in Kombination mit dem Thema Elektromobilität und CO2-Einsparung sowie die Schaffung einer dezentralen Gartenschau in Kombination mit einer Umfunktionierung von Konversions- und Brachflächen - habe exakt in die Vorgaben für eine Bewerbung gepasst. "Mir ist aber versichert worden, dass es keine politische Entscheidung war", betont der Neustädter Rathauschef.

Viel Arbeit investiert

Haberberger leugnet nicht, dass die Enttäuschung tief sitzt. Schließlich hätten die beteiligten Kommunen viel Arbeit in das Konzept gesteckt. Er geht aber davon aus, dass die Arbeitsgemeinschaft der Kulmregion auch weiterhin bestehen bleibt: "Es ist ein großes Identifikationspotential geschaffen worden, das sich lohnt, weiterzuentwickeln".

Auf Unverständnis trifft die Ablehnung auch in den Rathäusern in Eschenbach und Kemnath. "Das ist ein schlüssiges Konzept, auf die Ablehnungsgründe bin ich sehr gespannt", sagt Eschenbachs Bürgermeister Peter Lehr in einer ersten Stellungnahme. Ähnlich äußert sich auch sein Kemnather Amtskollege Werner Nickl, dessen Stadt auch in der Steinwald-Allianz vertreten ist.
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