Ruhe vor der Sanierung

Weil die Altstadt am Fuße des Kulms vorerst bleibt wie sie ist, halbiert sich der Vermögenshaushalt der Stadt. Das wird sich wieder ändern, wenn die Sanierung beginnt. Bis 2018 rechnet Neustadt mit einem Investitionsvolumen von mindestens fünf Millionen Euro für die Neugestaltung. Bild: do
Lokales
Neustadt am Kulm
21.05.2015
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Ein neuer Paukenschlag blieb aus. Die Investitionen der Kulmstadt für 2015 halbieren sich trotz kühner Planungen. Die im Haushalt des Vorjahres eingestellte Millionensumme für die Altstadtsanierung bleibt unangetastet, weil kein Baubeginn in Sicht ist. Deshalb fließen auch keine Städtebaufördermittel.

Die Ungewissheit über den Start des auf fünf Millionen Euro geschätzten Marktplatz-Umbaus spiegelt sich in den Finanzplanungen der Stadt für das Jahr 2015 wider. Nur noch 200 000 Euro sind eingeplant. Das soll sich aber in den kommenden Jahren ändern. Dann klotzen Bürgermeister und Rat mit jeweils einer Million Euro Investitionssumme bis 2018. Auf der Einnahmenseite sollen dann staatliche Fördermittel und Anliegerbeiträge für einen teilweisen Finanzierungsausgleich von 705 000 Euro jährlich sorgen.

Keine Kreditaufnahme

Unbestritten bleiben die Solidität des Haushaltsplanes und dessen realistischen Ansätze. Keine neuen Kreditaufnahmen, eine zurückhaltende Rücklagenentnahme von 90 000 Euro und eine Pro-Kopf-Verschuldung von 549 Euro bei 588 Euro im Vorjahr: Das ist deutlich unter dem Landes- und Landkreisdurchschnitt vergleichbarer Gemeinden. Für die Neustädter kommen gute Nachrichten aus dem Rathaus. Am Dienstag war es die Stunde des Kämmerers, dem Gremium die Soll- und Haben-Zahlen der Stadt für 2015 näher zu bringen. Am 21. April vom Stadtrat vorberaten, war die zusammenfassende Erläuterung des 184-seitigen Haushaltswerkes eine gewohnt souveräne Angelegenheit von Kämmerer Karl Stopfer von der Verwaltungsgemeinschaft Eschenbach. Bürgermeister Wolfgang Haberberger nahm zum Etatentwurf nicht mehr Stellung.

Deshalb ließ nur noch der VG-Finanzchef Zahlen sprechen. Eckdaten des Haushaltes nannte Stopfer seine Zusammenfassung. Der Kämmerer verwies auf eine Einnahmensteigerung des Verwaltungshaushaltes um 8,22 Prozent auf nunmehr 1 936 000 Millionen Euro bei Ausgaben von 1 687 000 Euro. Der sich daraus ergebende Überschuss, auch als Zuführung an den Vermögenshaushalt definiert, beträgt 249 000 Euro. In den folgenden Erläuterungen widmete sich der Kämmerer den Einzelplänen des Verwaltungshaushaltes, um dann schwerpunktmäßig den Abschnitt der Steuern und Umlagen zu beleuchten. Stopfer erklärte die Berechnungsgrundlagen für die städtischen Steuerquellen und die Umlagen-Systematik für die Kreis- und VG-Umlage, verwies auf die Gesamteinnahme von 1 184 000 Euro an Steuern und Schlüsselzuweisungen sowie eine Kreisumlage von 415 000 Euro. Die VG-Umlage beträgt 136 000 Euro.

Ein Blick in das Haushaltswerk zeigt: Zu den markanten Einnahme- und Ausgabeposten gehören eine schwächelnde Gewerbesteuer, der Nettozuschuss für den Kindergarten in Höhe von 162 000 Euro im Zuge der Defizithaftung, der Brandschutz (33 000 Euro), die Überweisung an den Schulverband für 32 Schüler aus Neustadt (47 000 Euro), Gutachterkosten für die Bauleitplanung und das Nahwärmekonzept (50 000 Euro), der Straßenunterhalt und die Straßenreinigung (138 000 Euro), die Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung, deren Defizite oder Überschüsse nur marginale Werte erreichen, sowie die Kosten des Bauhofes mit zirka 187 000 Euro.

Rücklagen schrumpfen

Zu Ende des Haushaltsjahres kalkuliert die Stadt mit einem Schuldenstand von 634 000 Euro, das entspricht 549 Euro je Einwohner. Nach der Entnahme von 90 000 Euro wird sich der Rücklagenstand bis zum Jahresende bei 141 000 Euro einpendeln. Die Mindestrücklage beträgt 17 323 Euro. Diese wird voraussichtlich nach einer weiteren Rücklagenentnahme im kommenden Jahr erreicht.

Von einigen wenigen Rückfragen abgesehen, gab es aus dem Gremium keine Erinnerungen. Stellungnahmen der Fraktionssprecher und des Bürgermeisters blieben aus. Die Verabschiedung des Zahlenwerkes einschließlich Finanz-, Investitions- und Stellenplan erfolgte einstimmig.
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