Bürgerversammlung in Neustadt am Kulm
Bürgermeister-Bericht im Schnelldurchgang

Dem Besucheransturm von Tagestouristen auf den Rauhen Kulm will die Stadt mit einem Informationszentrum Rechnung tragen. Die Planung ist schon weit gediehen. Bürgermeister Wolfgang Haberberger nannte Kosten von einer halben Million Euro bei mindestens 325 000 Euro an staatlichen Zuwendungen. Repro: do
Politik
Neustadt am Kulm
25.07.2016
99
0

Die Luft war nach gut drei Stunden Debatte über die Marktplatzgestaltung (wir berichteten) raus. Der Bericht des Bürgermeisters wurde zu später Stunde in der Bürgerversammlung zum Randthema. Wolfgang Haberberger trug der Situation Rechnung. Im Schnelldurchgang erfuhren die Besucher von der "Bilanz" des Jahres 2015 und künftigen Herausforderungen.

Den Zahlen aus dem Einwohnermeldeamt und dem Standesamt, neun Geburten stand im Vorjahr zwölf Todesfälle gegenüber bei weiter sinkenden Einwohnerzahlen (2007 zählte die Stadt 1327 Bürger, Ende 2015 war es nur noch 1149). Diesen Trend will der Bürgermeister umkehren. Die Stadthaushalte weisen deshalb in den vergangenen drei Jahren eine erhebliche Steigerung der Investitionen aus. Im Vergleich zu 2009 bis 2013 steigerte sich das Gesamtvolumen ab 2014 um je circa eine Million Euro auf über drei Millionen Euro.

Als Schwerpunkt nannte Haberberger neben der Marktplatzsanierung als größten Finanzbrocken den Kauf eines Multifunktions-Fahrzeuges mit Kosten von zirka 128 000 Euro, weiteren Investitionen in die Dorferneuerung Filchendorf (85 000 Euro), den Breitbandausbau mit fast einer Million Euro bei einem städtischen Finanzierungsanteil von 160 000 Euro, die energetische Sanierung des Rathauses mit zirka 350 000 Euro und die Errichtung eines Informationszentrums am Rauhen Kulm mit geschätzten Investitionskosten von einer halben Million Euro. An staatlichen Zuschüssen erwartet der Bürgermeister für das Info-Projekt mindestens 325 000 Euro.

Nach einer Beispielsammlung abgeschlossener Projekte widmete sich Haberberger dem "Hoffnungsprojekt Nr. 1". Ein neues Baugebiet soll junge Leute locken und verhindern, dass Weg-Züge aus der Zukunftsgeneration die Stadt in die Agonie stürzen. Direkt neben Mockersdorf planen Bürgermeister und Stadtrat ein Baugebiet mit 27 Plätzen. "Ein schönes Areal", wie nicht nur der Bürgermeister feststellte. Haberberger rechnet mit Erschließungskosten von circa 1,2 Millionen Euro. Eigentümer ist die Stadt. Für einen voll erschlossenen Bauplatz rechnet der Rathauschef mit einem Kaufpreis von zirka 40 000 Euro.

Brandneu war eine Information zur steuerlichen Absetzbarkeit von Anliegerbeiträgen. Für den Bürgermeister eine erfreuliche Nachricht aus dem Finanzamt, besonders mit Blick auf die Debatte um die Anliegerkosten bei der Marktplatzsanierung. Nach der jüngsten Rechtsprechung seien auch Handwerkerleistungen im Zuge kommunaler Beitragsforderungen für Erschließungsleistungen für den beitragspflichtigen Grundstückseigentümer steuerlich begünstigt. Berücksichtigungsfähig seien auch Lohnkosten der Unternehmerleistungen. Werde die nicht ausgewiesen, könne nach dem Bundesfinanzhof ein Lohnkostenanteil bis zu 60 Prozent, höchstens aber 1200 Euro anerkannt werden, wusste Haberberger. Nach einem Dank an alle ehrenamtlich Tätigen, die VG-Verwaltung und die Mitarbeiter der Stadt schloss Haberberger nach Erinnerungen aus den Besucherreihen zu ausstehenden Reparatureinsätzen des Bauhofes die Versammlung nach einem Informations-Feuerwerk von dreieinhalb Stunden.
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.