Streit um Neustädter Marktplatz geht weiter
Per Anwalt gegen Unterschriften

Wie soll die Straße über Neustadts Marktplatz verlaufen? Einer von mehreren Streitpunkten um die Sanierung des Platzes. Bild: wüw
Politik
Neustadt am Kulm
10.08.2016
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Im Streit um den Marktplatz in Neustadt am Kulm wird der Ton schärfer. Die Gegner der Sanierungspläne sammeln erneut Unterschriften. Der Bürgermeister stellt ihnen dafür juristische Folgen in Aussicht.

Der Stadtrat hat entschieden, der Streit um den Marktplatz geht trotzdem weiter. Zum Wochenende verteilte Bürgermeister Wolfgang Haberberger persönlich einen "Kulmboten" an die Haushalte. In dem Schreiben berichtet er von einer Unterschriftensammlung der Interessengemeinschaft (IG) der Markplatzanwohner gegen den beschlossenen Sanierungsplan. "Wer fordert, dass der Marktplatz so bleiben soll wie er ist", riskiere eine lange Liste negativer Folgen. Neun Punkte zählt Haberberger auf, alle mit höhere Kosten verbunden, sollte der Plan nicht weiter verfolgt werden. "Wir verlieren wertvolle Zuschüsse im siebenstelligen Bereich."

Keine Drohung


Haberberger fordert die Neustädter auf, zu melden, sollten sie das Gefühl haben, "dass Sie bei der Unterschriftenaktion unzureichend oder falsch informiert werden". Er geht noch weiter: "Wir werden dann die entsprechenden Aussagen (...) rechtlich prüfen lassen und behalten uns dabei auch rechtliche Schritte vor!"

Als Drohung will Haberberger den letzten Satz nicht verstanden wissen, er werde aber nicht mehr akzeptieren, "dass eine Handvoll Leute" die Zukunft der Stadt riskieren, erklärt Haberberger. Er habe "das Gefühl", dass die IG sich Zustimmung verschaffe, indem sie bewusst Falsches in den Raum stellt. Ein Beispiel sei die Behauptung, Bürger hätten kein Mitspracherecht erhalten. "Auf der Internetseite der Stadt ist dokumentiert, wie sich die Bürgerworkshops eingebracht haben." Auch die Behauptung, breitere Gehsteige machen beim Schneeräumen mehr Arbeit sei schlicht unwahr. "Eine Satzung der Stadt schreibt vor, dass lediglich ein Streifen von einem Meter freizuhalten ist. Die Breite des Steigs spielt keine Rolle." Bis Dienstag seien mehrere Anrufe als Reaktion auf den "Kulmboten" eingegangen, Bürger hätten um bessere Aufklärung gebeten.

Als Initiator der Aktion nennt der "Kulmbote" Georg Doreth. Der sagt zwar, dass die IG eine gleichberechtigte Gruppe ohne Chef oder Sprecher sei. Die Unterschriftensammlung bestätigt er aber. "Die Sammlung ist noch nicht abgeschlossen, es zeichnet sich aber ab, dass deutlich über 70 Prozent der Anwohner weiter gegen die Pläne sind." Die Kritik richte sich weiter vor allem gegen die Verlegung der Straße hin zu den Häusern. Haberberger setzt darauf, dass eine Ortsumgehung mit Verlegung der Kreisstraße kommt. Auch wenn zuletzt im Stadtrat davon nicht mehr die Rede war, habe er gute Gespräche mit den Verantwortlichen im Landratsamt geführt. Die IG bezweifelt aber, dass eine Umgehung die Belastung verkleinern würde.

Widerstand bröckelt


Zwar sei der Widerstand unter den Marktplatzanwohnern zuletzt etwas geschwunden, jedoch nicht, weil die Sanierungspläne nun gut ankommen würden. "Einige sind eingeschüchtert und wollen ihre Ruhe." Doreth gibt sich weiter kämpferisch. Für den Steinmetzmeister geht es um mehr, als Geld und Lärm. Er sei nicht grundsätzlich gegen die Sanierung, wolle aber nicht die "gewachsene Struktur" des Platzes opfern. Doreth verweist auf den früheren Landrat Simon Wittmann, der einmal über den "einmaligen Neustädter Marktplatz" gesagt habe, dass ihn die Bürger unbedingt erhalten müssen. Dafür wolle er sich einsetzen, auch wenn er vom Denkmalschutz keine Unterstützung erhalte. Mehrfach habe die IG die Verantwortlichen auf die Gefahr für das historische Stadtbild hingewiesen, bislang ohne Reaktion.
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Barbara Scherl aus Neustadt am Kulm | 10.08.2016 | 15:50  
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