Lob für Neustadt/Kulm
SPD-Kreisräte tagen in der Kulmstadt

Vermischtes
Neustadt am Kulm
16.12.2015
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Bürgermeister Wolfgang Haberberger informierte die SPD-Kreistagsfraktion über die geplante Marktplatzneugestaltung in Neustadt am Kulm. Aber auch andere Themen standen auf der Agenda.

Das Gemeindeoberhaupt hatte dafür eine Präsentation im Rathaus vorbereitet, die auch die Problematik mit der Ortsdurchfahrt, der Kreisstraße NEW 14, deutlich aufgezeigte. "Immerhin handelt es sich um eine Fläche von knapp 20 000 Quadratmetern und Kosten von fünf Millionen Euro", verriet Haberberger.

Planer am Zug


Besonderer Wert werde auf einen großen Grünanteil gelegt. Aber es sollten auch die anliegenden Bürger durch die Planungen möglichst nicht belastet werden. Das strikte Nein der Fachbehörden zur Geschwindigkeitsreduzierung auf der Kreisstraße, die aber laut Bürgermeister unabdingbar ist, haben nun weitere Lösungsansätze in einer Abstufung der Kreisstraße zur Ortsstraße und zur Planung einer Ortsumgehung ergeben. Der Bau- und Vergabeausschuss habe dem Staatlichen Bauamt einen Planungsauftrag erteilt, erklärte Fraktionsvorsitzender Günter Stich. Bürgermeister Haberberger wünschte sich nun eine möglichst hohe Ausgleichszahlung vom Landkreis, um damit auch den notwendigen kommunalen Ausbau wieder vornehmen zu können. Die möglichen Varianten einer Ortsumgehung zeigte der Bürgermeister auf. Nun sei das Staatliche Bauamt am Zuge, um die Varianten zu prüfen und auch die Kosten festzustellen.

Den Besuch der SPD Kreistagsfraktion nutzte der Rathauschef auch für die Vorstellung des "Informationszentrums am Kulm". Eine weitere Investition von rund 465 000 Euro, die eine Bereicherung für die Region darstelle, so Haberberger. Auch die Planungen für ein neues Baugebiet fanden lobende Worte der SPD-Kreispolitiker. Die kleinste und westlichste Stadt im Landkreis stemme sich gegen den Bevölkerungsrückgang und habe durchaus gute Alternativen zu den umliegenden Städten. Der Quadratmeter kostet voll erschlossen 40 Euro.

Nach den lokalen Eindrücken der Kulmstadt hatten die SPD-Räte noch eine lange Tagesordnung abzuarbeiten. Die Erkenntnisse aus der Besichtigungsfahrt des Bauausschusses zu den Gymnasien in Neumarkt und Tirschenreuth fasste der Grafenwöhrer Kreisrat Udo Greim zusammen. In Bezug auf die Sanierung des Neustädter Gymnasiums werde es noch viel Beratungsbedarf geben.

"Nichts neues, letztendlich verschoben und Zeit verloren", bedauerte der Eschenbacher Fritz Betzl zur Sitzung des Planungsausschusses der Region Oberpfalz Nord.

Diskussionen um Etat


Der Eslarner Bürgermeister Rainer Gäbl nahm Bezug auf die neuen Berechnungsgrundlagen der Kommunalfinanzierung. Bei einem gleichbleibenden Hebesatz könne der Landkreis 2016 große Mehreinnahmen von den Kommunen erwarten. Dies werde zu Diskussionen um den Kreishaushalt im kommenden Jahr führen, zeigte sich Gäbl sicher.

Auch die wichtige Liquiditätsausstattung der Kliniken Nordoberpfalz AG war ein längerer Beratungspunkt. "Die SPD ist sich ihrer Verantwortung für die ärztliche Versorgung der Bevölkerung, für die Arbeitsplätze und der Zukunftssicherung der Krankenhauslandschaft bewusst", sagte Fraktionsvorsitzender Günter Stich.
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