Haushalt der Höchstwerte

Alle 53 anwesenden Kreisräte hoben am Montag in der Stadthalle die Hand für den Haushalt für das laufende Jahr. Der Landkreis baut weiter seine Schulden ab, investiert in zahlreiche Großprojekte und lässt den Gemeinden mit einer moderaten Kreisumlage Luft zum Atmen. Bild: Huber

Der Kreistag lässt die Rekorde purzeln. Einstimmig verabschiedete er am Montag in der Stadthalle in der Rekordzeit von einer Stunde den Rekordhaushalt 2015 mit Rekordinvestitionen.

Der neue Kämmerer Alfons Bauer erntete für seinen ersten Etat großes Lob von den Fraktionen. Er durfte das 96,82-Millionen-Euro-Zahlenpaket auch vorstellen. Das Volumen sei um 10,26 Millionen Euro oder 11,85 Prozent gegenüber dem Vorjahr angewachsen. Der Verwaltungsetat beläuft sich auf 82,7 Millionen Euro (plus 11,1 Prozent), der Vermögensteil auf 14,1 Millionen Euro (plus 16,5 Prozent).

Bedingt durch den Rückgang bei der Gewerbesteuer sanken die Umlagegrundlagen des Landkreises in diesem Jahr um 2,6 Prozent. Die Folge seien weniger Einnahmen bei der Kreisumlage, aber auch eine niedrigere Umlage an den Bezirk. "Dass der Kommunale Finanzausgleich stimmt", zeige der Spitzenwert bei den Schlüsselzuweisungen. Dank der nichtkasernierten Mitglieder der Stationierungsstreitkräfte überweist der Freistaat 17,6 Millionen Euro. Das sind 2,7 Millionen Euro mehr als 2014. Ernst wird es langsam mit der Sanierung der Altlasten auf den Arealen der Bleikristallglasfabriken. 1,1 Millionen Euro stehen dafür bereit, wovon die Gesellschaft zur Altlastensanierung in Bayern 480 000 Euro übernimmt.

Asyl: dreimal so viel Kosten

Die Ausgaben für soziale Sicherung klettern von 20,8 im Vorjahr auf 27,1 Millionen Euro (Fehlbetrag: 14,4 Millionen Euro). Als Ursachen nannte Bauer die Jugendhilfe mit 10,3 Millionen Euro (plus 36,4 Prozent), die unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge (2 Millionen Euro) sowie den Anstieg bei der Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Jugendliche. Allein bei der Jugendhilfe bleiben 7,3 Millionen Euro (plus 750 000 Euro) am Landkreis hängen. Zudem verdreifachen sich die Kosten für Asyl auf fast 5 Millionen Euro.

Große Brocken

Trotzdem können 5,4 Millionen Euro vom Verwaltungs- dem Vermögenshaushalt zugeführt werden, so dass 1,5 Millionen Euro für den weiteren Schuldenabbau und 11 Millionen Euro für Investitionen zur Verfügung stehen. Auf den Hochbau entfallen 3,3 Millionen und auf den Tiefbau 7,6 Millionen Euro. Die dicksten Brocken:


Planungen für das neue Verwaltungsgebäude am Hohlweg
Umbau der Heizanlage im Landratsamt
Neue Atemschutzübungsanlage für die Feuerwehren in Neuhaus
Sanierung der Lobkowitz-Realschule
Heizungsumbau am Beruflichen Schulzentrum auf dem Felixberg
Generalsanierung der Schwimmhalle in Eschenbach
Zusätzlich 1,1 Millionen Euro für den Bauunterhalt
NEW 5 (Ortsdurchfahrt Münchsreuth)
NEW 35 (Ausbau Böhmischbruck-Etzgersrieth)
NEW 33 (Ausbau Hagendorf-Miesbrunn)
NEW 37 (Pfreimdbrücke Burgtreswitz)
NEW 41 (Ausbau Lerau-Oberlind)
Bauer appellierte an die Kommunalpolitiker, den Sparkurs fortzusetzen. Schließlich stehe ab 2016 mit der Generalsanierung des Gymnasiums Neustadt (9 Millionen Euro) und des neuen Verwaltungsgebäudes am Hohlweg (4,3 Millionen Euro) die beiden größten Hochbauprojekte an. Hinzu kommt die Ortsumgehung Mantel. Daher sei ab 2016 eine Neuverschuldung vorgesehen.
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