Stadtrat vertagt Entscheidung zu vermehrter Digitalisierung seiner Arbeit
Übers Infosystem sind Infos gefragt

Bei Rupert Troppmann stößt ein Ratsinformationssystem auf Ablehnung. Das hatte der Bürgermeister schon gesagt, als das Thema erstmals auf den Tisch kam. Doch vom Tablett ist es noch nicht.

Heribert Schubert hatte Anfang Juli im Stadtrat darum gebeten, sich Gedanken über eine derartige Anschaffung zu machen (wir berichteten). So richtig begeistert waren die Räte auch in der letzten Sitzung vor der Sommerpause nicht, wünschten sich aber mehr Information zu dem Thema.

"Wir können uns gerne informieren", meinte Troppmann und versprach, den Vertreter einer Anbieterfirma in eine der nächsten Zusammenkünfte des Gremiums einzuladen. Zugleich gab er eine Warnung aus: "Wenn ein Staubsaugervertreter erst einmal in der Tür steht, ist der Staubsauger halb gekauft."

Das Einpflegen der Unterlagen binde viele Arbeitskräfte, befürchtet der Rathauschef. Schon jetzt sei die Volltextrecherche in den pdf-Dateien der Sitzungsprotokolle relativ problemlos möglich. Nach Troppmanns Worten kommen die angebotenen Systeme aus Norddeutschland, wo es ganz andere Strukturen gebe.

Lediglich zwei Neustädter Stadträte hätten auf Nachfrage geäußert, Unterlagen für ihr Ehrenamt digital zu bekommen. "Auf Wunsch werden Unterlagen und Protokolle per Mail versandt", sagte Troppmann. Achim Neupert (SPD) wünschte sich die Unterlagen auch in Zukunft in Papierform. "Aber ich weiß nicht, was das Ratsinformationssystem kann." Deshalb sprach er sich für eine Vorstellung des Systems aus.

"Wir haben lange diskutiert und uns viel informiert, aber ich habe nichts gefunden, was mir als Stadtrat helfen würde, meine Arbeit besser zu machen", sagte Joe Arnold im Namen der CSU. "Ich persönlich halte nichts davon, das für uns anzuschaffen." Er sei aber offen, wenn jemand das Gremium informiere. Eine Lanze für eine genauere Information in dieser Sache brach Annette Karl (SPD). Sie sprach von einer vorteilhaften Recherchefunktion, bekannte aber dass sie eventuell vom Landtag verwöhnt sei. Sie erhofft sich von einer Präsentation Auskünfte zum Kosten-Nutzeneffekt für eine Kommune wie Neustadt. Letztlich folgte das Gremium dem auch von Gerhard Steiner (Freie Wähler) vorgebrachten Vorschlag, die Entscheidung zu dem Thema zu vertagen.

StadtratIn der Regel einmal, in Spitzenzeiten zwei- bis dreimal pro Woche wird ein Sattelzug Material für die geplante Hackschnitzelheizung in der Bildstraße liefern. Der Stadtrat genehmigte den Bau und Betrieb des Biomasse-Heizkessels für naturbelassene Holzhackschnitzel und eines Heizkessels für Heizöl.

Der Stadtrat beschloss, für die Planung des Hochwasserschutzkonzepte s bis zu 40 000 Euro auszugeben. Das Wasserwirtschaftsamt hatte das Projekt Anfang Juli vorgestellt (wir berichteten).

Die Grundschule soll einen Aufzug bekommen. Weil die Auftragsvergabe vor der Sommerpause des Stadtrats nicht mehr möglich war, ermächtigte das Gremium die Verwaltung, die Gewerke Baumeister und Aufzugsanlage nach der Submission am Montag zu vergeben. Die Durchbrucharbeiten an der Wand der Schule sollen möglichst noch in den Ferien erledigt werden.

Eine weitere Vergabe betraf das Dachgeschoss der Kinderkrippe . Die Heizungs- und Sanitärarbeiten gehen um 16 505 Euro an die Firma Ayaz. Sie liegen nach Auskunft von Bürgermeister Rupert Troppmann damit fast in der Kostenschätzung.

"Die Seniorengeräte werden noch in diesem Jahr aufgestellt", antwortete der Rathauschef. Tanja Kippes (CSU) hatte sich nach den aktuellen Gegebenheiten beim Spielplatz erkundigt, den die Stadt von der AWO übernommen hat. Einige Spielgeräte habe man abgebaut, weil der TÜV sie nicht abgenommen habe, so Troppmann. (ui)
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