Kosten für Grabstelle festgelegt

Lokales
Nittenau
21.05.2015
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Das letzte formale Kapitel zur Realisierung des Naturfriedhofs Schlosswald bei Stefling ist abgehandelt. Der Stadtrat erließ die Gebührensatzung, die sämtliche pekuniären Aspekte beinhaltet. Fortschritte gibt es auch auf einem anderen Gebiet.

Die Friedhofssatzung für den Naturfriedhof hat seit April Gültigkeit, nun standen die Gebühren im Fokus. Diese wurden in Abstimmung mit der Schlosswald GmbH erarbeitet. Grundlage für die Gebührenfestsetzung war die Kostenkalkulation für die Grabnutzungsrechte laut einem Gutachten des Instituts für Kommunale Hauswirtschaft (IKH).

Demnach werden nach dem aktuellen Planungsstand 495 212 Euro als Nettoselbstkosten für die Leistungserstellung des Naturfriedhofs angesetzt. Die Schlosswald GMBH muss für ihre Leistungen der Stadt gegenüber die Mehrwertsteuer berechnen. Das Gremium billigte die Gebührensatzung (Zahlen im Kasten) einstimmig. Nach vier Jahren sollen die Kostensätze neu bewertet werden. Im Stadtgebiet wird das schnelle Internet realisiert. Breitbandbeauftragter Jakob Rester und Walter Huber von der Breitbandberatung Bayern berichteten von den bisherigen Fortschritten. Mit der Nachbargemeinde Regenstauf wurde demnach eine Abmachung zur interkommunalen Zusammenarbeit abgeschlossen, um eine zusätzliche Fördersumme in Höhe von 50 000 Euro zu erreichen.

Die Aufrüstung

Der Breitbandausbau soll nun - sofern technisch und wirtschaftlich sinnvoll - im gesamten Stadtgebiet erfolgen. Das Auswahlverfahren ist abgeschlossen, zwei Anbieter haben sich gemeldet. Die Entscheidung über den Zuschlag fiel in nichtöffentlicher Sitzung. Es wurden drei Lose gebildet, 28 Kabelverzweiger werden aufgerüstet und 30 Kilometer Kabel verlegt. Die Leistung soll 30 bis 50 Mbit betragen. Darüber hinaus wurden bei der Ausschreibung für ein Los 100 Mbit gefordert. Dabei handelt es sich um vier Bereiche, unter anderem ist die Brucker Straße mit von der Partie. Die Stadt investiert für die Maßnahme 1 230 000 Euro, wobei vom Förderhöchstbetrag (80 Prozent, 930 000 Euro) ausgegangen wird. Mithin muss die Kommune rund 300 000 Euro selbst bereitstellen. Bei zügigem Baubeginn ist mit einer Fertigstellung Mitte 2016 zu rechnen. Der Stadtrat votierte einstimmig für die Antragsstellung auf Zuschussgewährung.

100 000 Euro stehen heuer für Deckenbaumaßnahmen im Haushalt zur Verfügung. Von den insgesamt 140 Kilometern Gemeindestraßen kann etwa ein Kilometer berücksichtigt werden. Das Gremium billigte die von Josef Fellner vorgestellten Ausbesserungsprojekte. Dringend sanierungsbedürftig ist der Teilabschnitt der Verbindungstrasse zum Waldhaus-Einsiedel auf einer Länge von 500 Meter sowie die Straße Jägerhöhe mit 400 Meter. Die Sanierung der GVS Ottischhof weist eine Länge von 200 Meter auf. Ein verbleibender Restbetrag von 25 000 bis 30 000 Euro soll für kleinflächige Ausbesserungen reserviert werden. Darunter fällt auch das Abfräsen landwirtschaftlicher Verbindungswege im Bereich Bleich und Thann.

Derzeit Versuchsbereich

In den örtlichen Prüfungsausschuss wurde die Jahresrechnung 2014 verwiesen. Sie besitzt ein Gesamtvolumen von 14 030 744 Euro und beinhaltet einen Schuldenabbau von knapp 500 000 Euro. Bei den Anfragen erkundigte sich Reinhold Hochmuth nach dem aktuellen Stand bei der Deponiesanierung Bleich. Dass die Arbeiten derzeit ruhen, basiere auf dem Anlegen eines Versuchsbereichs, antwortete Bürgermeister Karl Bley. Während dieses Zeitraums müsse der Bau bis zur Auswertung der Ergebnisse ruhen. "Sind schon Asylbewerber in Nittenau?" fragte Benjamin Boml. Das Landratsamt habe eine Privatwohnung angemietet, so der Bürgermeister.
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