Nächster Anlauf für Wohnheim

Lokales
Nittenau
21.01.2015
1
0

Der Antrag für den Bau im Stadtzentrum wurde am Montag zurückgezogen, vom Tisch ist die Thematik jedoch nicht. Nun soll das Wohnheim für Flüchtlinge und Asylsuchende in Muckenbach entstehen. Die ablehnende Haltung des Stadtrates dürfte indes Bestand haben.

(my) Eigentlich sollte am Dienstagabend im Stadtrat der Bauantrag der Unternehmensgruppe Fechter behandelt werden, wobei es sich um den zweiten Anlauf für die Errichtung eines Wohnheimes in der Regentalstraße für Flüchtlinge und Asylsuchende handelte. Etwa 150 Menschen sollten in 49 Einzelzimmern und 25 Appartements dort Platz finden. Der Bauausschuss hatte bei der ersten Beratung zu diesem Thema eine abgespeckte Version verlangt, ein neuer Antrag müsse der Stadt vorgelegt werden.

Dörflicher Charakter

Doch dazu kam es nicht. Bürgermeister Karl Bley (SPD) ließ bei Sitzungsbeginn wissen, dass diese Sache vom Tisch sei. Die Unternehmensgruppe habe am Montag den Antrag zurückgezogen. Vielmehr richtete sich der Blick nun nach Muckenbach. Der Vorhabensträger beantragte bei der Stadt, einen Teil des ehemaligen Sägewerks Eichinger als Mischgebiet auszuweisen und einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Blick auf das Wohnheim auszuweisen. Den "dörflichen Charakter Muckenbachs bei knapp 100 Bewohnern und einem Wohnheim mit 150 Plätzen" sah zweiter Bürgermeister Albert Meierhofer (CSU) in Gefahr. "Das passt da nicht hin", argumentierte er. Franz Probst (Grüne) und Michael Jäger (SPD) stimmten dieser Einschätzung zu.

Neue Gesetzeslage

Der Einwurf von Benjamin Boml (FW), die Stadt könnte doch selbst über den Bau und das Betreiben einer solchen Unterkunft nachdenken, rief bei Bürgermeister Karl Bley Kritik hervor: "Bei fehlenden zwei Millionen Euro im Haushalt 2015 und den anstehenden Investitionen für die Kinderbetreuung eine Gemeinschaftsunterkunft bauen? Das kann es wohl nicht sein." Darüber könnten sich private Investoren den Kopf zerbrechen. Allgemein erinnerte Bley an die neue Gesetzeslage im Baurecht, die seit Herbst 2014 gelte. Sie sei bezüglich der Schaffung von Asylunterkünften erheblich gelockert worden. Dennoch besitze die Kommune nach wie vor die Planungshoheit.

Mit Verärgerung

"Integration muss das Maß der Dinge sein", betonte Tina Schmidt (CSU) und ergänzte verärgert: "Bei dem geplanten Vorhaben geht es um 'Kohle', und sonst gar nichts." In diesem Zusammenhang sei auch die Frage nach der Menschenwürde zu stellen.

Am Ende der ausgiebigen Debatte stand ein einstimmiger Beschluss. Der Stadtrat nahm Kenntnis von dem Antrag und stellte ihn zurück, da die Details fehlten und eine Reihe von Fragen noch zu klären sei. An der ablehnenden Grundstimmung des Gremiums bezüglich des Projekts dürfte sich jedoch wenig ändern.
Weitere Beiträge zu den Themen: Bebauungsplan (4090)Januar 2015 (7958)
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.