Neuwahlen bei der SPD
Jäger bleibt Vorsitzender

Dieter Jäger (Dritter von rechts) steht weiterhin an der Spitze des SPD-Ortsverbandes Nittenau. Allerdings, den Fraktionsvorsitz habe er aus Zeitgründen an Jürgen Kuprat abgegeben. Bild: sir
Politik
Nittenau
16.06.2016
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"So ruhig war es dann doch nicht", stellte Dieter Jäger, Vorsitzender des SPD-Ortsverbandes bei der Jahreshauptversammlung fest. Er spielte damit auf den auf die vergangenen drei Jahre an.

Ehrenabende, Teilnahme am städtischen Ferienprogramm, Ausflüge und Fahrten, Sommerfeste und vieles mehr: Der Ortsverein war sehr aktiv. Ein großartiger Erfolg sei das Konzert mit Michael Fitz gewesen, sagte Jäger. Ein großes Problem bereite der aktuelle Mitgliederstand mit 53 Personen, weswegen auch nur mehr drei Delegierte für die Kreiskonferenz entsandt werden können.

Aus der Fraktion berichtete er, dass große Projekte in Angriff genommen worden seien wie Abwasseranschlüsse, Erneuerung der Regentalstraße mit Fachmarktcenter, die Erschließungsmaßnahme Rosenstraße, die energetische Sanierung des Rathauses und dessen Barriere-Abbau. 90 Prozent erhalte die Stadt aus dem kommunalen Wohnraumförderprogramm für Bedürftige. Der Bedarf sei vorhanden, so Jäger, das Problem sei die finanzielle Situation der Stadt, die nicht so gut dastehe, wie andere Kommunen im Landkreis. "Aber wir wären blöd, wenn wir die 90 Prozent nicht in Anspruch nehmen", befürwortete Jäger dieses Projekt. Bekanntermaßen belaufe sich die Nettoneuverschuldung auf knapp 400 000 Euro.

Aus persönlichen Gründen gebe er das Amt des Fraktionssprechers ab. Als sein Nachfolger fungiert Jürgen Kuprat, Stellvertreter bleibt weiterhin Johann Frimberger. Bürgermeister Karl Bley berichtete aus dem Rathaus. "Man will es zwar nicht hören", sagte er in Bezug auf das Erschließungsgebiet Hirschenbleschen, aber es seien Beiträge abgerechnet worden, die Infrastruktur sei jedoch nicht hergestellt worden. Diese Altlasten müsse man nun tragen, ohne dass man Zuschüsse dafür in Anspruch nehmen könne. Beim Bau des Hochweges habe Nachbesserungsbedarf bestanden, der der Stadt eine halbe Million kostet.

Führung bestätigt


Bley nannte noch weitere bauliche Maßnahmen, die die Stadt geplant und auf dem Weg gebracht habe. Zum umstrittenen "Ökonomiehof" in Fischbach sprach er von einer historischen Verantwortung, die die Stadt zu tragen habe. Dieser Ökonomiehof sei Gegenstand einer Bewerbung von Fördermitteln, mit Hilfe einer Arbeitsgemeinschaft, die sich gemeinsam mit Nittenau aus der Stadt Roding, den beiden Gemeinden Walder- und Reichenbach zusammensetze.

Die Neuwahlen brachten folgende Ergebnisse: Vorsitzender bleibt Michael Jäger. Als sein Stellvertreter fungiert weiterhin Martin Grill. Die Kasse führt Otto Götzer. Das Amt des Schriftführers übt Sabine Grill-Götzer aus. Die Organisationsleitung hat Karin Fink inne. Seniorenbeauftragter ist Karl-Heinz Winkler, Juso-Beauftragte Diana Jobst. Zu Beisitzern gewählt wurden Friedrich Goldammer, Christian Seebauer, Josef Seebauer, Andreas Wandera, Hans Braunreiter, Karl-Rudolf von Bornas und Ilse Weber. Die Kasse prüfen Werner Götzer und Anna Bley. Zu Delegierten wurden für die Kreiskonferenz Otto Götzer, Dieter Jäger und Sabine Grill-Götzer gewählt. Delegierte für den Unterbezirkstag sind Michael Jäger und Jürgen Kuprat. Die Delegierten für den Bundestag sind Martin Grill und Jürgen Kuprat.

MdL Franz Schindler dankte dem bisherigen Vorstand für die geleistete Arbeit. Die SPD habe schon schlechtere Zeiten durchlebt, aber auch schon bessere gehabt. Der Abgeordnete analysierte die Ursachen dafür und machte auch die Situation in den Ortsvereinen dafür aus. Viele könnten ihren Verpflichtungen nicht mehr nachkommen, es sei schwierig, junge Menschen zu akquirieren. Es gebe viele Ortsvereine, die keine Geselligkeit mehr pflegten. Und dann schlafen auch die anderen Aktivitäten ein. Zudem mache es die Parteienlandschaft mit ihrer Vielfalt schwieriger für die großen Volksparteien, der CSU ergehe es nicht anders, die Leute zu halten.

Fehler der Politik


Die Zusammensetzung der modernen Gesellschaft sei bunt geworden, das sei einer der Gründe, so dass es für die großen Volksparteien nicht mehr möglich sei, eine Mehrheit zu generieren. Man könne sich nicht mehr darauf verlassen, dass die Gewerkschafter "rot" wählten, ebenso könne sich die CSU nicht mehr darauf verlassen, dass die "katholische Landfrau" sie wähle. Schindler machte auch Fehler in der Politik verantwortlich, Entscheidungen, die nicht populär waren und den Menschen Angst gemacht hätten.
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