Stadtrat beschließt Haushalt
Stadt nimmt neue Schulden auf

Die Stadt investiert kräftig in neue Bauflächen, wie hier im Erschließungsgebiet Hirschenbleschen. Bild: sir
Politik
Nittenau
22.04.2016
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Wie gewonnen, so zerronnen. Bei der Betrachtung des Haushalts der Stadt Nittenau kam einem dieser Spruch zwangsläufig in den Sinn - jedenfalls, was die Gewerbesteuer und die Kreisumlage für die Stadt Nittenau anging. Mit zwei Gegenstimmen von den Grünen wurde das Zahlenwerk genehmigt.

Der Verwaltungshaushalt schließt mit 15 964 900 Euro, der Vermögenshaushalt mit 10 572 300 Euro ab. Auf der Einnahmenseite des Verwaltungshaushalts schlagen die Einnahmen aus der Gewerbesteuer mit rund dreieinhalb Millionen Euro zu Buche. Demgegenüber sticht auf der Ausgabenseite die Kreisumlage mit etwa demselben Betrag ins Auge. "Zu hoch, wenn sie fast eins zu eins wieder abgeht", befand Geschäftsleiter Jakob Rester. An den Vermögenshaushalt konnten trotzdem rund 1,7 Millionen Euro zugeführt werden. Die Kosten für das Personal betragen 3,1 Millionen Euro, für sogenannten sächlichen Aufwand werden 4,1 Millionen Euro und für Zuweisungen und Zuschüsse 2,5 Millionen Euro fällig.

Steuerkraft unterm Schnitt


Die Stadt sei bemüht, den Haushalt zu konsolidieren, doch leider sei eine Nettoneuverschuldung heuer nicht zu vermeiden, erklärte Rester. Im Vermögenshaushalt steht auf der Einnahmenseite eine Kreditaufnahme von rund 1,4 Millionen Euro, auf der Ausgabenseite rund eine Million Euro für die Tilgung von Krediten. Für Baumaßnahmen werden etwa sechseinhalb Millionen Euro aufgewendet. Dabei fließen in den Straßenbau (beispielsweise Hirschenbleschen, Regentalstraße, Rosenstraße) eineinhalb Millionen Euro. Für Kanalbaumaßnahmen werden 2,6 Millionen Euro fällig. Für den Breitbandausbau sind 1,2 Millionen Euro vorgesehen, für die Kindertagesstätte 850 000 Euro, für die Wasserversorgung 532 700 Euro. Für Bauland sind 320 300 Euro veranschlagt.

Bürgermeister Karl Bley dankte dem Gremium für die gute Zusammenarbeit in den Sitzungen. Die Steuerkraft in Nittenau liege mit 730 Euro pro Einwohner unter dem Schnitt der Oberpfalz mit 877 Euro sowie dem Landesschnitt (1064 Euro). Albert Meierhofer (CSU) erklärte, dass man trotz Neuverschuldung mit dem Haushalt zufrieden sein könne. Michael Jäger (SPD) sah in dieser Kreditaufnahme aufgrund der derzeit niedrigen Zinslage kein Problem. Benjamin Boml (FW) sprach über einzelne Investitionen. Er bezweifle, ob die Maßnahmen am Infopunkt am Marktplatz und an der Parkgarage in der St.-Wolfgang-Straße sinnvoll seien.

Gremium erhöht Gebühren


Franz Probst (B90/Die Grünen) nahm die Kanalbaukosten für Neuhaus und Kaspeltshub unter die Lupe. Er bevorzugte die kostengünstigere Variante mit Kleinkläranlagen statt eines Anschlusses an die zentrale Versorgung. Bley verwies auf das Beispiel Asang, deren Anlieger würden die bessere Lösung mittlerweile im Anschluss an die Kläranlage sehen, die realisiert worden sei. Mit 18 zu zwei Stimmen wurde der Finanzplan 2015 bis 2019 beschlossen. Dasselbe Stimmverhältnis fand sich beim Votum zum Haushaltsplan. Das Gremium beschloss außerdem, die Gebühren für den städtischen Friedhof in Fischbach von 26 auf 50 Euro anzuheben. Einstimmig sprachen sich die Stadträte für den Neuerlass einer Satzung aus. Darin geht es um die Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Feuerwehren. Keine Einwände waren nach der erneuten Auslegung des Flächennutzungsplans "Bodensteiner Straße" eingegangen. Die Änderungen wurden einstimmig beschlossen. Dasselbe galt für den Bebauungsplan "Bodensteiner Straße".
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